Mogherini: EU ist am Westbalkan „unersetzlich“

Straßburg (APA) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat die Europäische Union als „unersetzlich“ für den Westbalkan bezeichnet. Bei der Debatte im Europaparlament über die Außen- und Sicherheitspolitik forderte sie, europäische Interessen zu entwickeln. Die Nachbarschaftspolitik werde überarbeitet.

Dies werde sie auch mit dem für diesen Bereich zuständigen Kommissar Johannes Hahn machen. Eine der Schlüsselprioritäten werde dabei der Westbalkan sein. Es werde notwendig sein, am Versöhnungs- und Stabilisierungsprozess täglich zu arbeiten.

Gleichzeitig müsse die EU auch in anderen Bereichen tätig werden. Der Westbalkan könne nicht eine Alternative in Bezug auf die Präsenz in anderen Teilen der Welt darstellen. „Wir können uns nicht für das eine oder andere entscheiden, wir müssen alles tun“. Mogherini betonte, dass heute keine Krise von einem einzigen EU-Land oder auch einer Gruppe von Mitgliedstaaten gelöst werden könne. Deswegen bedürfe es einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, ohne dass nationale Interessen dazu in Konflikt geraten.

Als eine Chance aus dem Schock der Terroranschläge in Paris nannte Mogherini eine bessere Zusammenarbeit bei Nachrichtendiensten und Verteidigung. Beim EU-Gipfel im Juni müsse es ein Weiterkommen bei der Verteidigungsagentur geben. Die EU-Außenbeauftragte sprach zwar die für den Verteidigungsbereich notwendigen Finanzen an und verwies darauf, dass beim NATO-Gipfel zwei Prozent des BIP genannt wurden, doch nannte sie keine Zahlen.

Zu ihrer Bemerkung über die Supermacht EU merkte sie noch an, dass „es nicht darum geht, als Supermacht ein Riese zu sein. Wir müssen eher ein schlauer David sein und nicht ein Goliath“.

In der Debatte über die jüngsten Anschläge der Terrororganisation Boko Haram im Nordosten Nigerias sagte Mogherini, die Attacken würden dort immer mehr. Vor allem Frauen, die studieren, seien als Symbol des Wandels in der Gesellschaft gefährdet. Die EU werde in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern helfen. Kurzfristig brauche es eine militärische und eine humanitäre Antwort. Die Länder der Region würden eine multinationale gemeinsame Taskforce schaffen, bei der die EU mithelfe.