EU-Außenbeauftragte will Beziehungen zu Russland verbessern

Brüssel (APA/Reuters) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini schlägt ein Zugehen auf Russland vor. Voraussetzung seien Schritte Russlands zur Entschärfung der Ukraine-Krise, heißt es in dem Diskussionspapier für ein am kommenden Montag geplantes Treffen der EU-Außenminister, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.

So könnte die EU eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Russland zur Lösung des Syrien-Konflikts oder des Atomkonflikts mit dem Iran ins Auge fassen. Die Italienerin betonte, dass es nicht darum gehe, zu normalen Beziehungen zurückzukehren. Sämtliche Schritte der EU hingen von der Umsetzung der in Minsk geschlossenen Vereinbarung über einen Waffenstillstand in der Ukraine ab.

Die EU solle bereit sein, die im Juni verhängten Sanktionen gegen russische Branchen zu lockern, sobald Russland die Vereinbarung von Minsk umsetzt, hieß es in Mogherinis Diskussionspapier. Bei den Sanktionen, die nach der Annexion der Krim im März beschlossen wurden und die sich im Wesentlichen gegen Einzelpersonen und einzelne Unternehmen richten, seien hingegen kurzfristig keine Veränderungen zu erwarten.

Ein Diplomat eines osteuropäischen Staats, der für eine harte Haltung gegenüber Moskau eintritt, kritisierte Mogherinis Vorschlag. Dieser spiegle das Verlangen einiger Länder wie Frankreichs oder Italiens wider, die lukrativen Geschäftsbeziehungen mit Russland trotz des Ukraine-Konflikts zügig wiederzubeleben.