Steinmeier warnt vor militärischer Eskalation im Ukraine-Konflikt

Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnt vor der Gefahr einer erneuten militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes. „Das heißt, dass die Gefahr, die von diesem Konflikt für ganz Europa ausgeht, noch längst nicht gebannt ist“, sagte Steinmeier in einem Interview der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) laut Vorausbericht.

Entschärfen lasse sich die Situation nur, wenn sich sowohl Russland als auch die Ukraine ernsthaft um einen dauerhaften Waffenstillstand bemühten. „Es muss beiden klar sein, dass es keine militärische Lösung des Konflikts geben kann“, mahnte der Außenminister. Die Bundesregierung werde deshalb alles tun, „damit es nicht zu einem erneuten Rückfall in die großflächige militärische Konfrontation kommt“.

Ein Treffen der Außenminister von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich war am Montag ergebnislos beendet worden. Das geplante Gipfeltreffen in Kasachstan kommt deshalb vorerst nicht zustande.

Angesichts der vielen offenen Fragen glaubt Steinmeier nicht an schnelle Fortschritte. „Das Problem ist, dass wir gleichzeitig über die Festlegung der Waffenstillstandslinie, den Rückzug von schweren Waffen und ausländischen Kämpfern, den Zugang für humanitäre Hilfe und den Austausch von Gefangenen reden - und das alles in einer Situation, in der sich die Lage der Menschen im Osten der Ukraine wegen des Winters fast täglich verschlechtert.“ Fortschritte werde es deshalb „nur in kleinen Schritten geben“. „Es ist eine unglaublich komplizierte Gemengelage“, sagte Steinmeier.