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Russland will Finanzierung von IS-Jihadisten stoppen

New York/Moskau (APA/AFP) - Russland hat einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der die Finanzierung der Jihadistenm...

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New York/Moskau (APA/AFP) - Russland hat einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der die Finanzierung der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) durch Ölverkäufe, Antiquitätenhandel und Lösegelderpressung eindämmen soll.

Die Resolution, die der Verurteilung der Ermordung eines jordanischen Piloten durch die Jihadisten folgt, könnte noch dieses Woche im Sicherheitsrat diskutiert und angenommen werden, sagte ein Sprecher der russische UN-Vertretung am Mittwoch. Ein UN-Bericht hatte im November empfohlen, sämtliche Öltanklastwagen aus den Gebieten unter Kontrolle der Jihadisten zu stoppen.

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Dem Bericht zufolge verdienen die Jihadisten täglich 850.000 bis 1,65 Millionen Dollar (743 bis 1,44 Millionen Euro) mit dem Verkauf von Öl an private Händler, die über eine Flotte von Tanklastwagen verfügen. Allerdings sind diese Einnahmen zuletzt infolge der Rückschläge für die IS-Miliz zurückgegangen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte bereits im August eine Resolution verabschiedet, um die Einnahmen der Jihadisten zu beschneiden und den Zufluss von Kämpfern einzudämmen. Darin wurde allen, die Öl von den Jihadisten kaufen, mit Sanktionen gedroht.

Die neue russische Resolution könnte nun den Druck auf die Türkei erhöhen, den Handel mit Rohöl und Ölprodukten über die syrische und irakische Grenze einzudämmen. Die Resolution könnte zudem neue Maßnahmen gegen den Handel mit Antiquitäten enthalten, um die weitere Plünderung der antiken Stätten in Syrien und dem Irak zu verhindern.

Außerdem könnte der Text die Zahlung von Lösegeld verurteilen. Die 15 Ratsmitglieder lehnen zwar alle offiziell Lösegeldzahlungen an Geiselnehmer ab, doch weichen mehrere europäische Länder in der Praxis immer wieder von dieser Linie ab.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA047 2015-02-05/07:29


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