Fast tausend Bürgerrechtler in China 2014 festgenommen - Aktivisten

Peking (APA/AFP) - In China sind im vergangenen Jahr laut Aktivisten fast tausend Bürgerrechtler festgenommen worden. Die Menschenrechtsgruppe Chinese Human Rights Defenders (CHRD) schrieb in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht, dies sei fast so viel wie in den beiden Vorjahren zusammen.

Die Gruppe warf Präsident Xi Jinping vor, seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren einen „unerbittlichen und schonungslosen Angriff auf die grundlegenden Freiheiten“ unternommen und den „Würgegriff um die rasch schrumpfende Zivilgesellschaft“ verschärft zu haben.

„In größerer Zahl als jemals seit Mitte der 1990er-Jahre nach dem Tiananmen-Massaker werden Aktivisten, Anwälte, Journalisten und liberale Intellektuelle eingesperrt, unter Hausarrest gestellt, daran gehindert, ihre Meinung zu sagen, oder ins Exil im Ausland gezwungen“, erklärte CHRD. Insgesamt zählte die Gruppe 2014 die Fälle von 955 Bürgerrechtlern und anderen Aktivisten, die ihrer Freiheit beraubt wurden. Für die beiden vorherigen Jahre zusammen lag diese Zahl bei 1160.

Erst am 8. März waren in Peking fünf Aktivistinnen bei einer Protestaktion gegen sexuelle Belästigung anlässlich des Internationalen Frauentags festgenommen worden. Menschenrechtler beklagen seit längerem, dass Präsident Xi seit seinem Amtsantritt verschärft gegen Dissidenten, Bürgerrechtler und Kritiker vorgeht. Die kommunistische Regierung in Peking betont ihrerseits, sie achte die Rechte der Bürger, einschließlich der Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit.