Atomgespräche - Entscheidungstage in der Schweiz

Wien/Saint Paul (Minnesota) (APA) - 15 Tage noch, dann läuft die nächste Deadline für ein Rahmenabkommen zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) ab. Eine weitere Verlängerung schließen beide Seiten aus, wenn es bis dahin keinen Rahmenkonsens gibt.

Dementsprechend hektisch sind die Bemühungen, bis Ende März einen politischen Deal zu erzielen: In dieser Woche könnte in der Schweiz der Grundstein für eine vorläufige Rahmeneinigung gelegt werden.

In Lausanne sollen die vier Hauptdiskrepanzen auf beiden Seiten reduziert werden: die Anzahl der iranischen Zentrifugen, der Zeitplan für die Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran und die Gültigkeitsdauer eines Abkommens. Letztlich soll die Frage erörtert werden, ob und wieweit das iranische Raketen- und Waffenprogramm thematisiert wird.

18 Gesprächsrunden sind in dieser Woche angesetzt. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif reist am Montag zusätzlich auch nach Brüssel, um die EU-Außenkommissarin Federica Mogherini und die Außenminister der E3 - Staaten (Deutschland, Großbritannien und Frankreich) zu informieren. Gleich danach fährt er nach Lausanne zurück, wo am Dienstag weiterverhandelt wird.

Die Stimmung ist momentan geprägt von Zweckoptimismus und Hoffnung. „Es ist unglaublich, wie viel Annäherung es in den vergangenen vier Wochen gegeben hat. Wir sind in der Zielgeraden, es fehlen nur noch ein paar Meter und die werden wir mit einiger Anstrengung auch noch bewältigen“, so ein mit den Gesprächen betrauter europäischer Diplomat, der nicht beim Namen genannt werden will, am Montag gegenüber der APA.

An einen „Plan B“ für den Fall, dass die Gespräche ergebnislos verlaufen, wagt derzeit niemand zu denken. „Stellen Sie sich auf einen Verhandlungsmarathon in Lausanne ein, denn wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, um zu einem Ergebnis zu erlangen“, kündigt der Diplomat an. Gelingt ein Rahmen-Deal bis Ende März, dann würden die Details bis zur nächsten Frist Ende Juni ausgearbeitet werden. Hierbei geht es dann um die Formulierung der technischen Einzelheiten.

Laut dem jüngsten IAEA-Report verweigert der Iran weiterhin bei zwei von fünf Punkten, die die Atombehörde im Mai mit dem Iran vereinbart hatte, die volle Zusammenarbeit. Die IAEA vermisst einen Informationsaustausch über eine angebliche Durchführung von Experimenten mit Hochexplosiv-Stoffen und über Modellrechnungen für Atomexplosionen. Bereits im vergangenen August hätte Teheran eine Antwort geben sollen.

Im Konflikt geht es darum, dass der Iran der Internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug will der Westen die Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik schrittweise suspendieren. Bis Freitag soll in Lausanne zwischen der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) und den Vertretern des Iran verhandelt werden.