Auch Paris lehnt Gespräche mit Assad zur Zukunft Syriens ab

Paris (APA/AFP) - In der Debatte um eine politische Lösung des Syrien-Konflikts hat Frankreich jegliches Gespräch mit dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad erneut abgelehnt. Paris wolle eine „politische Regelung“ über Verhandlungen verschiedener syrischer Parteien, aber Assad „kann nicht Teil eines solchen Rahmens sein“, hob ein Sprecher des französischen Außenministeriums am Montag hervor.

Zuvor hatten schon die Türkei und Großbritannien ablehnend auf die US-Überlegung reagiert, Assad in Verhandlungen über die Zukunft des Landes einzubeziehen.

US-Außenminister John Kerry hatte am Sonntag zu Gesprächen mit Assad gesagt: „Am Ende werden wir verhandeln müssen.“ Wenn Assad zu „seriösen Verhandlungen auf Basis der Genfer Vereinbarungen“ bereit sei, seien auch die USA willens. Seine Sprecherin Marie Harf sagte aber anschließend, Kerry habe lediglich für eine Verhandlungslösung plädiert, nicht aber für direkte Gespräche mit Assad, für den es „keine Zukunft“ in Syrien mehr gebe.

Die Regierung in Paris erinnerte nun daran, dass sie für Verhandlungen sei, um für Syrien eine Regierung der nationalen Einheit zustande zu bringen. In einer solchen Regierung sollten Oppositionsgruppen, moderate syrischer Vertreter und „bestimmte Strukturen des bestehenden Regimes“ vereint seien. Dabei erinnerte der Sprecher aber an einen Beitrag des französischen Außenministers Laurent Fabius und seines britischen Kollegen Philip Hammond, die gemeinsam hervorgehoben hatten: „Bashar al-Assad kann nicht die Zukunft Syriens sein.“