Kurz: Frage eines österreichischen Libyen-Beitrags wird sich stellen

Brüssel (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet damit, dass sich die Frage nach einem österreichischen Engagement in Libyen im Rahmen einer EU-Mission stellen wird. Er sei „ein Fan davon, dass Österreich einen Beitrag in der Welt leistet“, sagte Kurz am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. „Insofern wird sich die Frage für uns stellen, sobald die Rahmenbedingungen für uns klar sind.“

Nachzudenken sei über Ausbildungsbeiträge der EU, und darüber hinaus seien wahrscheinlich die Sicherung der Grenzen und gegebenenfalls eines Waffenstillstandes eine Option für die Europäische Union, sagte Kurz.

Von einer Entscheidung sei man aber noch weit entfernt. Konkret komme es auf die Rahmenbedingungen und die Zielsetzungen an. Sobald der Europäische Auswärtige Dienst dazu ein Ergebnis liefere, es ein UNO-Mandat und eine Einladung einer libyschen Regierung gebe, werde konkret zu entscheiden sein, sagte Kurz. Derzeit versinke Libyen im Chaos, das von den IS-Terroristen genutzt werde, um Gebiete unter ihre Kontrolle zu bringen. Notwendig sei eine Einheitsregierung. Österreich habe selbst erfahren, wie schwierig es sei, keine ordentlichen Ansprechpartner bei dem vermissten Österreicher zu haben.

Zur der entführten österreichischen Geisel in Libyen hat Kurz keine neuen Informationen, wie er sagte. „Derzeit gibt es leider Gottes weder ein Lebenszeichen noch Gegenteiliges von dem Österreicher und dem Tschechen, und es gibt nach wie vor keinen Kontakt.“ Der Außenminister dankte seinen EU-Kollegen für Informationen, die innerhalb der vergangenen zehn Tage vom Krisenstab in Wien genutzt worden seien.