Italiener Gentilini zu neuem EU-Nahostbeauftragten ernannt

Brüssel/Ramallah (APA/AFP) - Die EU-Außenminister wollen den seit etwa einem Jahr vakanten Posten des EU-Nahostbeauftragten mit dem italienischen Diplomaten Fernando Gentilini besetzen. Das teilten EU-Vertreter am Montag nach dem Treffen der europäischen Chefdiplomaten in Brüssel mit.

Die Ernennung des derzeitigen Chefs der Abteilung West-Balkan und Türkei des diplomatischen Diensts der EU muss noch offiziell von den Mitgliedstaaten abgesegnet werden.

Der Posten des Nahost-Beauftragten war im Jahr 1996 nach dem Osloer Abkommen für einen Nahost-Friedensprozess geschaffen worden. Die frühere EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton schaffte ihn später ab, um die EU-Bemühungen um einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern unter dem Dach ihrer Behörde zu bündeln. Der Schritt war allerdings umstritten.

Die EU gehört überdies gemeinsam mit den Vereinten Nationen, den USA und Russland dem Nahostquartett an. Ihr Gesandter ist der frühere britische Premierminister Tony Blair. Über ihn berichtete die britische Zeitung „Financial Times“ am Montag, seine Rolle solle wegen seiner schlechten Beziehungen zur palästinensischen Autonomiebehörde verändert werden.

Darauf angesprochen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel, die EU-Außenminister hätten nicht über Blair gesprochen, wohl aber die Frage erörtert, wie der auf Eis liegende Nahostfriedensprozess wieder in Gang gebracht werden könnte. In Israel standen am Dienstag Parlamentswahlen an, die für die Aussichten eines Friedensprozesses entscheidend sein dürften.