IS - Deutsche Bundesanwaltschaft ermittelt gegen 106 IS-Rückkehrer

Karlsruhe (APA/AFP/dpa) - Die Zahl der Ermittlungen gegen nach Deutschland zurückgekehrte mutmaßliche Kämpfer der Jihadistengruppe IS ist innerhalb eines Jahres massive angestiegen. Die Bundesanwaltschaft führt mittlerweile 68 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen insgesamt 106 Rückkehrer, wie Generalbundesanwalt Harald Range am Montagabend in Karlsruhe mitteilte.

Anfang des vergangenen Jahres waren es dagegen nur fünf Verfahren mit acht Beschuldigten. Range geht davon aus, dass die Zahl der Verfahren zu IS-Rückkehrern weiter steigen wird: Die Bevölkerung solle vor Anschlägen geschützt werden. Deshalb würden gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden „große Anstrengungen unternommen, um diesen Personenkreis in Haft nehmen, anklagen und verurteilen zu können“, sagte der Generalbundesanwalt.

Die deutsche Bundesregierung will Extremisten künftig auch mit dem Entzug des Personalausweises an der Ausreise nach Syrien oder Irak hindern. Das Kabinett hatte Mitte Jänner beschlossen, Verdächtigen stattdessen einen Ersatzausweis auszustellen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt Range zufolge überdies gegen Angehörige des Regimes des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Assads Armee wird unter anderem der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen. Im seit vier Jahren andauernden syrischen Bürgerkrieg kamen Schätzungen zufolge bisher rund 215.000 Menschen ums Leben.