Von der Leyen kann bis 2019 acht Milliarden Euro mehr einplanen

Berlin (APA/Reuters) - Das deutsche Verteidigungsministerium wird angesichts der angespannten Sicherheitslage in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld als bisher geplant erhalten. Der Wehretat solle bis 2019 von 33 Milliarden Euro auf 35 Milliarden Euro anwachsen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen.

Zusammengenommen sind dies acht Milliarden Euro oder 6,2 Prozent mehr als in der ursprünglichen Mittelfrist-Finanzplanung veranschlagt, nach der das Budget weitgehend stagnieren sollte. 2016 soll der Wehretat nun dagegen bereits um 1,2 Milliarden Euro auf 34,2 Milliarden Euro zulegen und bis 2019 auf gut 35 Milliarden Euro. Das Bundeskabinett beschließt am Mittwoch die Eckpunkte des Haushalts 2016 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2019.

Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte bereits vor einigen Wochen eine Erhöhung des Wehretats angekündigt und dies mit den „Instabilitäten in der Welt“ begründet. Besonders zupasskommen dürfte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass sie nun gleich für mehrere Jahr mit einem höheren Budget rechnen kann. Dies erleichtert ihr die langfristige Planung für Rüstungsprojekte, die sich oft über viele Jahre hinziehen, sowie die Modernisierung der Bundeswehr.

Laut den Eckpunkten der Mittelfristplanung dient die Aufstockung des Etats unter anderem dazu, das erhöhte Engagement der Bundeswehr im Rahmen der NATO zu finanzieren, wo wegen der Russland-Krise derzeit weit mehr Übungen und Manöver als früher abgehalten werden. Es soll jedoch auch die Rüstungsausgaben stärken und den Mehrbedarf abdecken, der durch Verzögerungen bei Großprojekten zustande kommt. Höhere Ausgaben aus der Tarifrunde 2014 sowie nicht näher bezeichnete Zukunftsinvestitionen sind in den Eckpunkten des Haushalts ebenfalls enthalten.