Der Blockupy-Protest gegen die Europäische Zentralbank

Frankfurt (APA/dpa) - Der Protest von Blockupy richtet sich vor allem gegen die Europäische Zentralbank (EZB). Seit 2012 demonstriert das Bündnis aus verschiedenen linken Gruppen deshalb immer wieder in Frankfurt. Warum eigentlich? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was ist Blockupy?

Blockupy ist ein linkes, banken- und kapitalismuskritisches Bündnis aus mehr als 90 Organisationen.

Darunter sind beispielsweise Attac, einige Gewerkschaften, die deutsche Partei Die Linke, Antifa-Gruppen, die Interventionistische Linke, Jugend- und Studierendenverbände, antirassistische und feministische Gruppen, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative sowie das linksradikale und kommunistische Bündnis „...umsGanze“.

Ist Blockupy das Gleiche wie Occupy?

Occupy Frankfurt ist eine der Gruppen des Blockupy-Bündnisses und etwas älter als Blockupy. Vorbild von Occupy in Deutschland war die New Yorker Bewegung „Occupy Wall Street“, die mitten in Manhattan zeltete und gegen die Macht der Banken demonstrierte. In Frankfurt campte Occupy von Oktober 2011 bis zur Räumung im August 2012 vor dem alten EZB-Gebäude im Bankenviertel.

Unter dem Motto „Blockupy“ kündigen Occupy und andere kapitalismuskritische Gruppen im April 2012 für das Himmelfahrtswochenende eine Blockade des Bankenviertels und eine Demonstration mit mehreren zehntausend Teilnehmern an. Während dieser Proteste musste Occupy sein Lager vier Tage räumen, durfte dann aber zurückkehren, bevor die Stadt das Lager einige Monate später räumen ließ.

Was ist das Ziel von Blockupy?

Blockupy sieht sich zunehmend als ein europaweites Netzwerk vielfältiger Bewegungen. Ziel sei es, gemeinsam „Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen“.

Das Bündnis richtet sich gegen eine Haushaltspolitik, die vor allem einen ausgeglichenen Staatshaushalt anstrebt (Austeritätspolitik) sowie gegen die Krisenpolitik der „Institutionen“ (früher Troika) aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB).

Was kritisiert Blockupy an der EZB?

Das Bündnis wirft der EZB vor, mit ihrer Sparpolitik die Verarmung in den europäischen Krisenländern wie Griechenland zu fördern. Dabei diene ihre Politik nur den Interessen internationaler Gläubiger und gehe auf Kosten der griechischen Bevölkerung.

Welche Rolle spielt die EZB für Griechenland?

Eine ganz wichtige: Sie versorgt griechische Banken mit Milliarden und hat auch griechische Staatsanleihen gekauft, als sich das Land am Kapitalmarkt kein Geld mehr besorgen konnte. Zurzeit räumt die Notenbank Instituten in Hellas Sonderkredite von maximal 69,4 Milliarden Euro ein.

Damit sichert sie das Überleben der Banken, die unter massiven Abflüssen leiden - besorgte Griechen bringen ihr Geld vorsorglich ins Ausland. Ohne diese Hilfen wären die Banken pleite, Griechenland müsste vermutlich den Euroraum verlassen und eine eigene Währung einführen.

EZB-Präsident Mario Draghi hatte kürzlich betont: „Die Kredite an Griechenland liegen heute bei 68 Prozent der griechischen Wirtschaftsleistung und damit so hoch wie sonst nirgends in der Eurozone.“ Als eine der drei „Institutionen“ kontrolliert die EZB zudem die Umsetzung der von Geldgebern und Athen vereinbarten Reformen.

Was ist dran an dem Vorwurf, dass die EZB nur Banken hilft?

Die Aufgabe der EZB ist Preisstabilität. Um ihr Ziel zu erreichen, kann sie Banken mit Geld versorgen, das diese in Form von Krediten an Unternehmen und Verbraucher weiterreichen können.

Hingegen darf die Notenbank den griechischen Staat und damit die Bürger nicht direkt unterstützen: Damit würde sie gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen. Außerdem würde sie damit das Geld der Steuerzahler aus den anderen Euro-Ländern unerlaubt nach Athen weiterreichen.

~ WEB http://www.ecb.int ~ APA458 2015-03-17/15:22