Niederländer wählen Provinzparlamente

Den Haag (APA/AFP) - In den Niederlanden finden am Mittwoch Regionalwahlen mit möglicherweise entscheidenden Folgen für die Handlungsfähigkeit der Regierungskoalition statt. Mehr als 12,7 Millionen Bürger waren aufgerufen, bis 21.00 Uhr ihre Stimme abzugeben.

Die 570 Kandidaten in den Provinzparlamenten, die als Sieger aus der Wahl hervorgehen, entscheiden dann Ende Mai über die Zusammensetzung des Senats (Erste Kammer des Parlaments) für die kommenden vier Jahre.

Bereits jetzt ist die Koalition der Rechtsliberalen (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte und den Sozialdemokraten (PvdA) im Senat ohne Mehrheit und deshalb von der Unterstützung der Opposition abhängig. Umfragen zufolge dürfte die PvdA jedoch bei den Regionalwahlen eine herbe Niederlage erleiden. Trotz einer Reihe von Skandalen scheint die Unterstützung für Ruttes VVD dagegen ungebrochen. Sollte die PvdA wie erwartet weniger Sitze im Senat erhalten, wird die Koalition bei der Verabschiedung von Gesetzen auf weitere Oppositionsparteien angewiesen sein.

Die Zusammensetzung des Senats wird auch für die nächste Regierung entscheidend sein. 2017 sollen in den Niederlanden die Wahlen für die zweite Parlamentskammer stattfinden, sollte die aktuelle Regierung bis dahin Bestand haben. Es wurde erwartet, dass die Freiheitspartei (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders bei den Regionalwahlen keine bedeutende Rolle spielt.