Steinmeier: Militärische Mittel reichen gegen IS-Miliz nicht aus

Berlin (APA/AFP) - Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist nach den Worten des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit militärischen Mitteln allein nicht zu besiegen. „Ohne den Einsatz militärischer Gewalt wird es nicht gehen, aber mit militärischen Mitteln allein wird man dem Phänomen ISIS nicht dauerhaft Herr werden“, sagte Steinmeier am Mittwoch.

Vor dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS-Allianz im Auswärtigen Amt in Berlin sagte er, „dass in den letzten Monaten in (der Kurdenstadt) Kobane und im Nordirak der Mythos der Unbesiegbarkeit von ISIS widerlegt wurde, ist wichtig“. Für eine dauerhafte Stabilisierung in den zurückeroberten Gebieten komme es jetzt darauf an, „das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen“. Wichtig sei daher, dort „die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen“.

Die IS-Miliz hatte im vergangenen Sommer weite Gebiete des Irak und Syriens in ihre Gewalt gebracht, zuletzt aber angesichts der Luftangriffe einer US-geführten internationalen Militärkoalition an Boden verloren. Mitte September startete der IS einen Vorstoß auf Kobane an der syrisch-türkischen Grenze. Nach monatelangen Kämpfen gelang es kurdischen Einheiten Ende Jänner, die Stadt zurückzuerobern. Deutschland unterstützt die Anti-IS-Allianz durch die Lieferung von Waffen an kurdische Kämpfer.