Steinmeier: „IS mit militärischen Mitteln nicht zu besiegen“
Der deutsche Außenminister sagte am Mittwoch, ohne militärische Mittel werde man im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zwar nicht auskommen – besiegen werde man sie jedoch ausschließlich auf diesem Wege nicht.
Berlin – Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist nach den Worten des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit militärischen Mitteln allein nicht zu besiegen. „Ohne den Einsatz militärischer Gewalt wird es nicht gehen, aber mit militärischen Mitteln allein wird man dem Phänomen ISIS nicht dauerhaft Herr werden“, sagte Steinmeier am Mittwoch.
Vor dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS-Allianz im Auswärtigen Amt in Berlin sagte er, „dass in den letzten Monaten in (der Kurdenstadt) Kobane und im Nordirak der Mythos der Unbesiegbarkeit von ISIS widerlegt wurde, ist wichtig“. Für eine dauerhafte Stabilisierung in den zurückeroberten Gebieten komme es jetzt darauf an, „das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen“. Wichtig sei daher, dort „die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen“.
Die IS-Miliz hatte im vergangenen Sommer weite Gebiete des Irak und Syriens in ihre Gewalt gebracht, zuletzt aber angesichts der Luftangriffe einer US-geführten internationalen Militärkoalition an Boden verloren. Mitte September startete der IS einen Vorstoß auf Kobane an der syrisch-türkischen Grenze. Nach monatelangen Kämpfen gelang es kurdischen Einheiten Ende Jänner, die Stadt zurückzuerobern. Deutschland unterstützt die Anti-IS-Allianz durch die Lieferung von Waffen an kurdische Kämpfer.
Irak verstärkt Truppen um Tikrit
Die irakische Streitkräfte mobilisierten indes zusätzliche Kämpfer, um die umkämpfte Stadt Tikrit aus den Händen der Terrormiliz IS zu befreien. Vor allem eine große Anzahl schiitischer Milizionäre habe das Kampfgebiet erreicht, erklärte ein hochrangiger Armeeangehöriger am Mittwoch. Es liefen Vorbereitungen, Tikrit zu stürmen.
Armee und Schiitenmilizen hatten vor mehr als zwei Wochen eine Offensive zur Befreiung der strategisch wichtigen Stadt nördlich von Bagdad begonnen. Dafür haben sie 30.000 Kämpfer mobilisiert. Rund 20.000 von ihnen gehören nach US-Angaben zu den schiitischen Milizen, die mit dem ebenfalls schiitischen Iran verbunden sind.
Die irakischen Kräfte hatten in der vergangenen Woche nach eigenen Angaben das Zentrum der Stadt erreicht. Seit mehreren Tagen stockt die Offensive jedoch. (APA/dpa/AFP)