„Der Magier“ Netanyahu zündete eine Blendgranate

Jerusalem (APA/AFP) - Die Abgesänge auf die Bibi-Ära waren in der israelischen Presse schon geschrieben, da gelang es dem Ministerpräsidenten Benjamin „Bibi“ Netanyahu erneut, sich aus einer scheinbar aussichtslosen Lage zu befreien - und als Wahlsieger wieder voll ins Spiel zu bringen.

Doch sein Erfolg bei der Parlamentswahl steht noch auf tönernen Füßen, weil er vor allem einer Kannibalisierung der eigenen Verbündeten geschuldet ist. Und angesichts der immensen außenpolitischen Herausforderungen, vor denen Israel steht, ist damit zu rechnen, dass Netanyahu seinen Konfrontationskurs zunächst drosseln wird.

Yossi Verter, altgedienter Knesset-Korrespondent für die liberale „Haaretz“, hatte es geahnt. Am Wochenende vor der Wahl erinnerte er daran, dass Netanyahu auch den Beinamen „Der Magier“ trägt. Doch angesichts der durch die vorgezogenen Neuwahlen von ihm selbst herbeigeführten Zwangslage müsse er es diesmal schon dem Entfesselungskünstler Harry Houdini gleichtun, der vor hundert Jahren die Welt in Staunen versetzte. Anders sei sein politisches Überleben nicht mehr gesichert, schrieb Verter.

Und der Magier lieferte: Statt vier Sitze hinter seinem schärfsten Rivalen Isaac (Yitzhak) Herzog zu landen, wie es vier Tage vor der Wahl die letzten erlaubten Umfragen prophezeiten, lag seine Likud-Fraktion am Ende sechs Mandate vor dem Mitte-Links-Bündnis, mit dem Herzog ihn in Bedrängnis gebracht hatte. Statt eine Palastrevolte anzuzetteln, die in den israelischen Medien schon genüsslich prophezeit worden war, überschüttete ihn seine Partei mit Jubelstürmen.

Und es war keine Frage mehr, wen Präsident Reuven Rivlin demnächst mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. Allerdings muss sich zeigen, ob der Magier nur einen Illusionstrick anwendete. Denn mit seinem Rechtsruck am Vorabend der Wahl zündete er eine Blendgranate, die vor allem auf das rechte Lager wirkte.

Tatsächlich erklärte Netanyahu an einem Siedlerbrennpunkt in Ost-Jerusalem die Zwei-Staaten-Lösung für tot und kündigte einen weiteren massiven Ausbau der jüdischen Stadtteile in den annektierten Teilen der Stadt an. Am nächsten Tag stieg er dann bewundert von seinen Anhängern und bestaunt von der Öffentlichkeit wie der Phönix aus der Asche. Doch es wurde sichtbar, dass das von ihm entfachte Feuer ausschließlich diejenigen versengt hatte, die er zuvor immer wieder als seine „natürlichen Bündnispartner“ umgarnt hatte.

Die unter den Siedlern starke national-religiöse Partei „Jüdisches Heim“ sank von zwölf Mandaten in der aktuellen Knesset auf nur noch acht. „Unser Haus Israel“, eine ultranationalistische Gruppe, die vor zwei Jahren noch gemeinsam mit dem Likud antrat, schrumpfte von elf auf sechs Mandate, und die ultraorthodoxen Parteien stellen nach bisher 18 nur noch 13 Abgeordnete. Insgesamt verkleinerte sich der rechte Block damit von 61 auf 57 der 120 Knesset-Sitze.

Dennoch kann Netanyahu mit einer vierten Amtszeit rechnen, indem er der neugegründeten Partei Kulanu des Sozialkonservativen Moshe Kahlon deutliche Zugeständnisse für Wirtschaftsreformen macht - und Kahlon selbst zum Finanzminister. Das bringt seiner Koalition dann zehn weitere Sitze. Die Bekämpfung der krassen sozialen Unterschiede, die sich Kahlon auf die Fahnen schrieb, liegt zudem auch im Interesse der ultraorthodoxen Parteien.

Doch auf dem außenpolitischen Feld hat Netanyahu in seiner vorangegangenen Amtszeit einen Scherbenhaufen hinterlassen. Im Gazastreifen herrscht nur eine fragile Feuerpause. In Europa wächst die Bereitschaft, auf die fortschreitende Besiedlung des besetzten Westjordanlandes mit Sanktionen zu antworten. Die Beziehungen zur US-Regierung sind insbesondere wegen des Streits um den richtigen Umgang mit dem iranischen Atomprogramm zerrüttet. Deshalb titelte die Netanyahu eher wohlgesonnene Tageszeitung „Jerusalem Post“ schon am Mittwoch: „Das Land hat Netanyahu zugenickt, nun muss er Obama zunicken.“