Kulturminister dringen auf ermäßigte Mehrwertsteuer für E-Books

Berlin (APA/AFP) - Die Kulturminister Frankreichs, Polens, Italiens und Deutschlands dringen auf einen Mehrwertsteuerrabatt auch für E-Books. „Ob digital oder analog, es ist der Inhalt, der ein Buch ausmacht und nicht die Form, in der es einem Leser zugänglich gemacht wird“, heißt es heute in einer gemeinsamen Erklärung, die auch von der deutschen Kultur-Staatsministerin Monika Grütters (CDU) unterzeichnet ist.

„Ein Buch ist ein Buch, ganz gleich, wie es beschaffen ist“, argumentieren die Minister. „Daher sind wir von der Notwendigkeit überzeugt, denselben reduzierten Mehrwertsteuersatz sowohl für elektronische als auch für gedruckte Bücher anzuwenden. Die EU-Kommission wird aufgefordert, eine entsprechende Weiterentwicklung der Gesetzgebung vorzuschlagen.

Hintergrund des Vorstoßes ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vor zwei Wochen. Darin hatten die Richter Steuerrabatte in Frankreich und Luxemburg für E-Books untersagt. Der Rabatt sei nicht mit dem EU-Recht vereinbar, weil diese nicht „auf einem physischen Träger“ geliefert werden.