Heta - Pühringer: Hypo OÖ bringt bis zu 150 Mio. Euro selbst auf

Wien/Linz/Klagenfurt (APA) - Die Hypo OÖ, mehrheitlich im Besitz des Landes Oberösterreich und ihres Teilhabers RLB OÖ, soll die im Rahmen des Heta-Zahlungsmoratoriums nötigwerdenden bis zu 150 Mio. Euro „vorerst selbst aufbringen“. Das teilte OÖ-Landeshauptmann Josef Pühringer am Donnerstag über die Landeskorrespondenz mit. „Wir hoffen, dass die nunmehr aufzubringenden 150 Mio. Euro nicht zur Gänze schlagend werden.“

Die Hypo OÖ sei „in der Lage, diese Liquidität aufzubringen“. In einer ao. AR-Sitzung am Dienstagabend sei der Beschluss zur Bereitstellung der notwendigen Liquidität einstimmig erfolgt. Was dafür womöglich an Abwertungen vorzunehmen ist, blieb vorerst offen.

Bei einem Schuldenschnitt von 50 Prozent wäre man mit rund 75 Mio. Euro betroffen, die Auswirkungen in der Bilanz sind offen. Österreichweit geht es um insgesamt 1,2 Mrd. Euro, für die nun die anderen Landesbanken - und damit indirekt die Länder, die ihre Hypos mit Landesgarantien ausgestattet haben - haften. Durchdividiert ergeben sich die jeweils rund 150 Mio. Euro pro Bundesland.

Pühringer pochte auf die Umsetzung der eigentlich schon erzielten Gesamtlösung im Rahmen des Heta-Zahlungsmoratoriums, auf Grund dessen die Pfandbriefstelle der Hypos Darlehen nicht mehr bedient. Einfach erklärt heißt das, dass jedes Bundesland bzw. dessen Hypo ein Achtel der 1,2 Mrd. Euro trägt.

Die erforderliche Liquidität für die Pfandbriefstelle sei sicherzustellen, so der ÖVP-Politiker. „Ansonsten werden sämtliche Emissionen sofort fällig und es würde zu einem Dominoeffekt kommen, den niemand mehr beherrschen kann“, so Pühringer.

Seit der Bescheiderlassung durch die FMA werde bereits auf Hochdruck an einer Lösung gearbeitet, „um die Liquiditätsbereitstellung sicherzustellen“. Regressansprüche sollen dabei aufrechterhalten werden. Das Land Oberösterreich hafte natürlich als Gewährsträger und Mehrheitseigentümer für die Hypo Oberösterreich.

Die Landes-Hypos haften mit den Bundesländern solidarisch für die Zahlungsausfälle der Pfandbriefstelle im Rahmen des Heta-Moratoriums. Die jetzige Situation ist, sagt Pühringer, „einzig und allein durch die Kärntner Misswirtschaft verursacht“. Noch größerer Schaden von den Hypos und dem Finanzplatz Österreich müsse abgewendet werden. „Daher fordere ich die anderen Bundesländer auf, die bereits ausgearbeitete Gesamtlösung mitzutragen.“

Etwa hat die Steiermark auf Basis des Gesetzes zur Pfandbriefstelle der Hypo-Banken eine entsprechende Garantieerklärung beschlossen. Der Vorstand der Tiroler Hypo Bank, Hans-Peter Hörtnagl, rechnet nach aktuellem Stand mit einem Schaden von rund 40 Mio. Euro für die Landesbank als Folge des Schuldenschnittes bei der Hypo-Abbaueinheit Heta.

Die Hypos würden es sich leisten können, wenn ein Schaden wegen Uneinbringlichkeit von Forderungen gegenüber der Heta entstünde, meinte kürzlich der Chef der RLB OÖ, Heinrich Schaller, im Magazin „News“. Die RLB OÖ ist an der Hypo OÖ mit 38,57 Prozent und an der Hypo Salzburg mit 66,16 Prozent beteiligt.

~ WEB www.heta-asset-resolution.com ~ APA572 2015-03-19/17:22