Schweiz will sich an Asiatischer Entwicklungsbank beteiligen

Bern/Peking (APA/sda) - Die Schweiz soll sich an der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) beteiligen. Der Schweizer Bundesrat hat am Freitag die Teilnahme am Gründungsprozess beschlossen. Die Bank soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördern.

Die Gründung der Bank geht auf eine Initiative Chinas zurück. Die Absichtserklärung zur Beteiligung reichte die Schweiz bereits letzte Woche ein, als drittes westeuropäisches Land. Bisher haben 27 Länder die Erklärung unterzeichnet. Stimmen sie zu, kann die Schweiz ein Gründungsmitglied werden.

Mit der Teilnahme am Gründungsprozess könne die Schweiz an den Statuten mitarbeiten und sich in dieser Institution gut positionieren, schreiben das Wirtschafts- und das Finanzministerium in einer Mitteilung. Der Schritt stärke auch die Beziehungen zu China und allgemein zum asiatischen Raum.

Die Statuten der Bank sollen im laufenden Jahr verabschiedet werden. Zu diesem Zeitpunkt werde die Schweiz über eine definitive Mitgliedschaft an der Bank entscheiden, heißt es in der Mitteilung. Bis dahin sei auch die Höhe der finanziellen Beteiligung zu klären. Für den Beitritt zu einer internationalen Organisation braucht es einen Parlamentsbeschluss.

Die AIIB soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördern, mit Fokus auf die ärmeren Länder der Region. Im Mittelpunkt steht die Finanzierung von Infrastruktur in Energie, Transport und Telekommunikation, städtische und ländliche Entwicklung sowie Umwelt.

Die Bank soll mit einem Grundkapital von 100 Mrd. US-Dollar (94 Mrd. Euro) ausgerüstet werden. Sie wird Kredite gewähren, Beteiligungen übernehmen und Garantien leisten. Dabei soll sie eng mit den bestehenden Entwicklungsbanken zusammenarbeiten. Aus Sicht des Schweizer Bundesrates hat die Bank das Potenzial, zu einem wichtigen Teil der internationalen Finanzarchitektur zu werden.