Atomgespräche mit dem Iran gehen am Mittwoch in entscheidende Phase

Lausanne/Washington (APA/AFP) - Die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Die nächste Runde der Gespräche sei für Mittwoch geplant, sagte der iranische Verhandlungsführer, Vizeaußenminister Abbas Araqchi, am Freitag. Bereits am Samstag wollen sich die Außenminister der USA, Deutschlands und Großbritanniens zu Beratungen treffen.

US-Außenamtssprecherin Marie Harf bestätigte, dass sich die Delegationen „in der kommenden Woche“ wieder an einen Tisch setzen werden. Ein Datum nannte sie aber nicht. Zudem blieb unklar, wo das Treffen stattfinden soll.

Im schweizerischen Lausanne verhandelten Vertreter der 5+1-Gruppe aus Deutschland und den fünf UNO-Vetomächten in den vergangenen Tagen mit dem Iran über ein Atomabkommen. Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif und sein US-Kollege John Kerry versuchten, die Gespräche in bilateralen Beratungen voranzutreiben.

„Wir hatten in dieser Woche eine Reihe von intensiven Diskussionen mit dem Iran“, sagte Harf. Am Samstag werde sich Kerry „in Europa“ mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie seinen französischen und britischen Kollegen beraten. Bereits am Freitag habe er mit den Außenministern Russlands und Chinas telefoniert. Am Rande des EU-Gipfels in Brüssel trafen sich außerdem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Francois Hollande und der britische Premierminister David Cameron mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, um die europäische Position innerhalb der 5+1-Gruppe abzustimmen.

US-Präsident Obama hatte sich am Donnerstag in einer Videobotschaft zum persischen Neujahrsfest Newroz direkt an die Iraner gewandt. Die derzeit laufenden Atomverhandlungen seien seit Jahrzehnten die beste Chance, um eine bessere Beziehung zwischen den beiden Ländern zu erreichen, sagte Obama, dessen Äußerungen mit Untertiteln in Farsi versehen waren. Die USA und der Iran müssten „gemeinsam“ für die Zukunft eintreten, die sich beide Länder wünschten.

Am Freitag forderte Obama den Iran auf, drei inhaftierte US-Bürger wieder auf freien Fuß zu setzen. Der Priester Saeed Abedini, der Ex-Soldat Amir Hekmati und der „Washington Post“-Journalist Jason Rezaian müssten „umgehend freigelassen werden“. Zudem müsse Teheran dabei helfen, den seit 2007 im Iran vermissten früheren FBI-Agenten Robert Levinson aufzuspüren.

In den Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm soll bis Ende März eine politische Grundsatzvereinbarung erzielt werden, bis Anfang Juli dann ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten unter Dach und Fach sein.

Ziel ist es, dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen zu nehmen. Im Gegenzug sollen die in dem Streit verhängten internationalen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Am Donnerstag hatte ein europäischer Unterhändler in Lausanne gesagt, dass der Iran und der Westen noch „ziemlich weit“ von einer Einigung entfernt seien.

Der iranische Außenminister Zarif sieht nun seine Verhandlungspartner im Atomstreit in der Pflicht: „Die Iraner haben ihre Entscheidung bereits getroffen: sich in Würde einzulassen. Es ist nun höchste Zeit für die USA und ihre Verbündeten, sich zu entscheiden: Druck oder Zustimmung“, schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Das angestrebte Abkommen stößt vor allem bei Obamas republikanischen Widersachern im US-Kongress und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu auf entschiedenen Widerstand.