Mordkomplott erfunden? - Albanischer Abgeordneter vor Verhaftung

Tirana (APA) - Nachdem er Parlamentspräsident Ilir Meta vorgeworfen hatte, ein Mordkomplott geplant zu haben, ist der albanische Oligarch und Abgeordnete Tom Doshi selbst ins Visier der Justiz geraten. Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte am Freitag beim Parlament die Autorisierung, Doshi und einen weiteren Abgeordneten verhaften zu dürfen - wegen des Vorwurfs der Verleumdung und der Falschaussage.

Doshi gehörte zu den Sozialisten (PS) von Ministerpräsident Edi Rama, ehe er nach seinen Enthüllungen aus der Fraktion ausgeschlossen wurde. Der Geschäftsmann, der u.a. Bau- und Medienunternehmer ist, hatte Anfang März erklärt: Ein Attentat sei gegen ihn, Doshi, und einen Abgeordneten der oppositionellen Demokraten (DP) geplant worden. Parlamentspräsident Meta, dessen Sozialististische Integrationsbewegung (LSI) Mehrheitsbeschaffer in der Regierung ist, habe schon vor Monaten einen Mörder gedungen; Premier Rama habe davon gewusst.

Zur Untermauerung seiner Behauptungen legte Doshi ein Video vor. Es zeigt einen potenziellen Auftragskiller, der Doshi gegenüber Mordpläne gesteht. Doshi verknüpfte seine Anschuldigungen mit der Kritik an Rama, dass staatliche Investitionen nur in die traditionellen PS-Hochburgen in Südalbanien gingen, während sein Wahlkreis im nördlichen Shkodra leer ausgehe.

Meta und Rama wiesen die Anschuldigungen zurück. Die Sonderstaatsanwaltschaft für Schwerverbrechen nahm Ermittlungen auf und führte zahlreiche Anhörungen durch - und kam Schluss, dass die Geschichte von den Mordplänen erstunken und erlogen war. Sie übergab den Fall an die Generalstaatsanwaltschaft, die sich dieser Meinung nach Analyse aller vorgelegten Beweismittel anschloss. Laut Medienberichten will sie nun Doshi, den sozialistischen Abgeordneten Mark Frroku und den „Auftragskiller“ aus dem Video u.a. wegen Verleumdung und Falschaussage verhaften.

Die Opposition hatte rund um die Affäre Neuwahlen und den Rücktritt Metas gefordert. Unterstützung bekam Demokraten-Chef Lulzim Basha aus der Europäischen Volkspartei (EVP). Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Europaparlaments, der Deutsche Elmar Brok (CDU), forderte laut Medienberichten, Meta solle während der Ermittlungen, sein Amt als Parlamentspräsident ruhen lassen.