Kurz auf Blitz-Besuchen in Kiew, New York und München
Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wickelt die kommende Woche ein beachtliches Besuchsprogramm ab: Am Mittwoch wird er im Krise...
Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wickelt die kommende Woche ein beachtliches Besuchsprogramm ab: Am Mittwoch wird er im Krisenstaat Ukraine erwartet, am Donnerstag spricht er vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York, und am Samstag trifft er beim CSU-Zukunftskongress seine christdemokratischen Parteikollegen aus Bayern.
Thema der Rede von Kurz am UNO-Hauptsitz ist die Religionsfreiheit. Kurz war vom derzeitigen Vorsitz-Land Frankreich dazu eingeladen worden, sagte eine Sprecher des Außenministers. Ziel sei eine Debatte vor allem über die Situation von Christen, Yeziden, Juden und muslimischen Minderheiten im Nahen Osten.
Erst Anfang des Monats hatte der Außenminister vor dem UNO-Menschenrechtsrat zu dem Thema gesprochen und vor der Verfolgung etwa von Anführern der Kiew-treuen ukrainisch-orthodoxen Kirche in der Ostukraine gewarnt. Heikel ist das Thema Religionsfreiheit aber für Österreich auch mit Blick auf das von Saudi-Arabien finanzierte Abdullah-Zentrum in Wien und Kritik an Riad wegen Peitschenhieben für den der Blasphemie beschuldigten Blogger Raif Badawi.
Zuvor will Kurz in der Ukraine mit führenden Politikern sprechen, darunter der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und Außenminister Pavlo Klimkin. Der Besuch diene der Unterstützung der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Beilegung des Konflikts, sagte ein Sprecher von Kurz ohne Angabe näherer Details. Auch ein Besuch eines Caritas-Heims für durch den Krieg im Osten des Landes Vertriebene steht am Programm.
Zum Abschluss der Reise geht es nach München. Vor dem Parteitreffen der regierenden CSU spricht der Außenminister ebenfalls über Religionsfreiheit. In Deutschland gab es zuletzt viel Beachtung für das österreichische Islamgesetz, das von Medien als Mittel gegen die Radikalisierung von Jugendlichen gelobt wurde.
Für Missstimmung zwischen österreichischen Regierungspolitikern, auch Schwesterpartei ÖVP mit der CSU in Bayern sorgte zuletzt die Causa Hypo/Heta. Erst am Donnerstag hatte Bayerns Finanzminister Markus Söder in einem Interview erklärt, das Sondergesetz Österreichs zur Kärntner Ex-Landesbank sorge für „erhebliche Unruhe“ - Wien sei für das Management verantwortlich und müsse auch die Schulden bezahlen. Aus dem Außenministerium hieß es aber, die Sache werde beim Besuch von Kurz „kein Thema“ sein.