Steiermark-Wahlen: Verluste für SPÖ und ÖVP, Gewinne bei FPÖ

Graz/Wien - Bei den ersten steirischen Kommunalwahlen nach der umfassenden Strukturreform haben Rot und Schwarz am Sonntag gesamt gesehen verloren und die Blauen am stärksten dazugewonnen. Die SPÖ legte 5,42 Prozentpunkte ab und schaffte 31,57 Prozent, die ÖVP (minus 4,09 Prozentpunkte) 42,72 Prozent. Die FPÖ wuchs um 7,31 Prozentpunkte auf 13,86 Prozent an. Die Fusionsgemeinden waren eher unauffällig.

Die Grünen legten um 1,21 Prozentpunkte leicht zu und schafften gesamt 3,33 Prozent (2010: 2,12). Die KPÖ verzeichnete ebenfalls ein kleines Plus von 0,31 Prozentpunkten und erreichte 1,53 Prozent (2010: 1,22). Die NEOS traten zum ersten Mal in der Steiermark an und erreichten 0,39 Prozent bzw. acht von landesweit 1.562 Mandaten. Es wurde in 286 steirischen Gemeinden gewählt, nur in der Landeshauptstadt Graz nicht.

Die Sozialdemokraten büßten vor allem in den obersteirischen Industriestädten - wie schon im langjährigen Trend - Stimmen ein. Die SPÖ hat in den obersteirischen Industriestädten Bruck/Mur, Mürzzuschlag und Knittelfeld die absolute Mehrheit verloren, in Bruck und Mürzzuschlag recht deutlich. Die FPÖ überrundete in Mürzzuschlag und Bruck/Mur sogar die ÖVP, die dort ebenfalls im Trend liegend verlor. Einen der stärksten Zuwächse holte die FPÖ aber in Neumarkt in der Steiermark mit einem deutlichen Plus von fiktiven 23,10 Prozentpunkten auf (errechnet nach Gemeindezusammenlegungen, Anm.). Damit konnte die ÖVP sogar vom ersten Platz gestoßen werden.

Kapfenberg - das Parschlug eingemeindete - bot ein ähnliches Bild wie die anderen Industriestädte: Die Roten legten von 55,88 auf 48,40 Prozent ab, die Blauen von 14,75 auf 25,02 Prozent zu. Die Schwarzen verloren von 18,08 auf 10,79 Prozent. Die Grünen schafften es nicht in die Gemeindestube, die KPÖ hingegen solide - von 4,95 auf 6,93 Prozent und zwei Mandate von 31. LH Franz Voves (SPÖ) zeigte sich überzeugt, dass man „von einem Erdrutschsieg der FPÖ sicher nicht sprechen“ könne. In obersteirischen Industriestädten habe man zwar die absolute Stimmenmehrheit verloren, aber man halte immer noch die absolute Mehrheit in Mandaten. „Aber nach solchen historischen Reformen muss man sagen, die Gemeindezusammenlegungen sind angekommen“, meinte Voves.

Die Oststeiermark bleibt „schwarzes Kernland“: Zwar musste die ÖVP - und auch die SPÖ - fast überall Einbußen verbuchen, doch sie blieb in den meisten oststeirischen Städten klar vorne. Die FPÖ und die Grünen legten zu, auch die NEOS schafften den Einzug in manche Gemeindestube, etwa in Hartberg oder Stubenberg. Im tiefroten Weiz überraschte das „Team Krottendorf“ mit fast 31 Prozent. LHStv. Hermann Schützenhöfer (ÖVP) zeigte sich in seiner ersten Reaktion durchaus erleichtert: „Die ganz große Abrechnung ist ausgeblieben, das Resultat ist akzeptabel, ich hätte nicht gedacht, dass in der Gesamtstimmensumme der Vierer vorne ist. In Summe kann ich damit leben.“

Die südliche und westliche Steiermark brachte sowohl ÖVP als auch SPÖ teils herbe Verluste: Die Schwarzen büßten in Leibnitz fiktive 17,13 Prozentpunkte ein, die Roten fiktive 25,59 Prozentpunkte in Köflach. Der Voitsberger Bürgermeister dagegen schaffte den Machterhalt mit knapper „Absoluter“.

Unverrückbar in der Wählergunst ist offenbar der nun wieder zur SPÖ zurückgekehrte Bürgermeister des obersteirischen Fohnsdorf, Johann Straner, unterwegs. Er verlor zwar gegenüber der Neuwahl 2011 (wo er mit der eigenen „Liste Hans“ antrat) von 55,40 auf 49,57 Prozent, konnte - auch mit zwei weniger - aber die Mandatsabsolute (mit nun 13 von gesamt 25) knapp halten. Und das allen Kalamitäten um die örtliche Therme, Gemeindehaftungen und der Anklage wegen Amtsmissbrauch und Untreue zum Trotz.

Für Schladming wurden der ÖVP massive Verluste prophezeit, aber hier konnten sogar die vereinten Fusionsgegner auf Distanz gehalten werden. Dort hatte die Vereinigung in den betroffenen Orten Rohrmoos-Untertal und Pichl-Preunegg für beträchtlichen Unmut gesorgt. Die „Liste Schladming neu“ mit den Ex-Ortschefs Hermann Trinker (Namensliste) und Siegfried Keinprecht (ÖVP) fuhr zwar ein fulminantes Ergebnis mit 35,19 Prozent und neun Mandaten ein, der Umsturz blieb aber aus. Der Schladminger Bürgermeister Jürgen Winter (ÖVP) hielt die Mehrheit mit 46,13 nach fiktiven 54,17 Prozent und hat im Gemeindesaal mit 13 Sitzen sogar die Mandatsmehrheit.

FPÖ-Landessekretär und NAbg. Mario Kunasek sprach angesichts der Zugewinne und des Einzugs in zahlreiche Gemeindestuben „durchaus von einem großen Erfolg, das beste Ergebnis für uns in der Steiermark, das lasse ich mir nicht kleinreden“. Seitens der Grünen freute sich Landessprecher und LAbg. Lambert Schönleitner ebenfalls über ein „historisch bestes Ergebnis“. Bei der KPÖ sprach man von einem „Superergebnis“. In der Obersteiermark seien die Erwartungen übertroffen worden, man habe keine Position verloren, in der man angetreten sei.

Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag bei 73,37 Prozent und sank damit im Vergleich zu 2010, als noch 77,15 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen waren. Insgesamt wurden 587.532 Stimmen abgegeben, wobei 8.095 ungültig waren. Somit wurden 579.437 gültige Wahlzettel (2010: 602.066) registriert. (APA)