Atomgespräche - US-Senator droht mit Blockade von Abkommen mit Iran

Washington (APA/dpa) - Der einflussreiche republikanische US-Senator John McCain hat damit gedroht, ein mögliches Atomabkommen mit dem Iran im Senat zu blockieren. „Wir werden alles tun, um sicherzustellen, dass wir eine Rolle spielen“, sagte der Vorsitzende im Streitkräfteausschuss des Senats gegenüber CNN am Sonntag.

Zuvor hatten 47 republikanische Senatoren in einem höchst umstrittenen Brief an die iranische Führung klargestellt, dass der Senat einem Abkommen um das iranische Atomprogramm zustimmen müsse. „Wir werden auf Zustimmung bestehen“, sagte McCain. „Ich glaube nicht, dass sie einen Deal erreichen werden, mit dem wir leben können.“

Die Unterhändler des Irans und der fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien - sowie Deutschlands verhandlen derzeit über das umstrittene Atomprogramm. Sie haben sich das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Der Westen will mit dem Abkommen ausschließen, dass der Iran unter dem Deckmantel eines Atomprogramms in den Besitz von Nuklearwaffen kommt.

Der US-Kongress könnte einen Deal vor allem durch neue Sanktionen gegen Teheran blockieren oder es der US-Regierung sehr schwer machen, bestehende Sanktionen aufzuheben. Dieses Versprechen ist das wichtigste Druckmittel der USA in den Verhandlungen. Ob im Kongress die nötigen Mehrheiten für neue Sanktionen zustande kommen, ist allerdings fraglich. Zudem hat Präsident Barack Obama für diesen Fall gedroht, sein Veto einzulegen.