Steiermark-Wahlen: Parteispitzen reagierten unterschiedlich

Graz (APA) - Unterschiedlich wurden die steirischen Kommunalwahlen am Sonntag von den Parteispitzen beurteilt. Nach den Gemeindefusionen waren statt 541 (2010) nun noch 286 Kommunen geblieben, ohne Graz. LH Franz Voves (SPÖ) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sahen keine landespolitischen Auswirkungen auf die Ergebnisse. FPÖ, Grüne und KPÖ jubilierten und spürten Rückenwind für die Landtagswahl am 31. Mai.

Landeshauptmann und „Reformpartner“ Voves zeigte sich gegenüber der APA überzeugt, dass man „von einem Erdrutschsieg der FPÖ sicher nicht sprechen“ könne. In obersteirischen Industriestädten wie Leoben habe man zwar die absolute Stimmenmehrheit verloren, aber halte immer noch die absolute Mehrheit in Mandaten. In Städten wie Voitsberg, Trofaiach oder Mariazell habe man so oder so die „Absolute“. Der Kernklientel der obersteirischen Industriearbeiterschaft müsse man ganz neue Konzepte anbieten. „Aber nach solchen historischen Reformen muss man sagen, die Gemeindezusammenlegungen sind angekommen“, so Voves. Landespolitische Gründe seien bei diesen Gemeinderatswahlen nicht die entscheidenden gewesen. Er sei optimistisch, dass „unsere Bürgermeister, wenn sie in den nächsten fünf Jahren die Gemeinden gut führen, wieder andere Ergebnisse sehen werden“.

Der zweite „Reformpartner“, Schützenhöfer, der seine ÖVP gerne als „Bürgermeisterpartei“ bezeichnet, zeigte sich durchaus erleichtert: „Die ganz große Abrechnung ist ausgeblieben, das Resultat ist akzeptabel, ich hätte nicht gedacht, dass in der Gesamtstimmensumme der Vierer vorne ist. In Summe kann ich damit leben, aber Schlüsse auf die Landtagswahlen sind nicht zulässig, das hat man ja schon bei den Kommunalwahlen 2010 gesehen“, so Schützenhöfer zur APA. Licht und Schatten hätten sich bei diesen Wahlen abgewechselt, man habe gewisse Schwachpunkte in den Städten, sagte der steirische ÖVP-Chef, allerdings habe man auch in Städten wie in Fürstenfeld zugelegt. Der Sonntag sei jedenfalls der Tag der Spitzenkandidaten vor Ort gewesen: „Es waren 286 unterschiedliche Wahlen.“

FPÖ-Landessekretär und NAbg. Mario Kunasek sprach angesichts der Zugewinne und des Einzugs in zahlreiche Gemeindestuben „durchaus von einem großen Erfolg, das beste Ergebnis für uns in der Steiermark, das lasse ich mir nicht kleinreden“. Er freue sich auf den Landtagswahlkampf, in dem er als Spitzenkandidat antritt: „Am 31. Mai ist der Tag der Wahrheit und der Abrechnung.“ In seiner Heimatgemeinde Gössendorf südöstlich von Graz erreichte Kunasek eine Steigerung von 21,78 auf 29,01 Prozent, damit wurden die Blauen nach der SPÖ - 47,16 nach 50,61 Prozent - zweitstärkste Partei.

Seitens der Grünen freute sich Landessprecher und LAbg. Lambert Schönleitner ebenfalls über ein „historisch bestes Ergebnis“. In vielen Orten liege man sehr gut und über 20 Prozent, wie in Laßnitzhöhe und Gratkorn. In Leoben habe man den Einzug in das Stadtparlament geschafft, wie auch in Zeltweg und Judenburg. Zum ersten Mal liege man landesweit bei 110 Gemeinderatssitzen. „Das ist Rückenwind für die Landtagswahl, ich freue mich sehr auf die nächsten zwei Monate“, sagte Schönleitner zur APA.

Bei der KPÖ sprach man von einem „Superergebnis“. In der Obersteiermark seien die Erwartungen übertroffen worden, man habe keine Position verloren, in der man angetreten sei. Im obersteirischen Eisenerz habe der bewährte Mandatar Karl Fluch noch ein Mandat zu den drei bisherigen (in Eisenerz gesamt 21 Mandate) erobert und die KPÖ zur zweitstärksten Kraft in der Erzberggemeinde hinter der SPÖ gemacht. Landtagsklubchefin und Landtagswahl-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler sagte, die SPÖ trage offenbar die Verluste der „Reformpartnerschaft“. Eine Stimme für die KPÖ sei jedenfalls die sicherste soziale Stimme.

Die NEOS haben in sechs von 15 Gemeinden, in denen sie antraten, den Einzug geschafft, in Feldbach, Hart bei Graz, Kumberg, Hartberg, Hitzendorf und Stubenberg. „Wir haben heute unsere Basis in der Steiermark gefestigt“, so Landessprecher Uwe Trummer, der künftig in der Gemeindestube von Feldbach sitzt.