Budget: Defizit 2 - Heta-Gesamteffekt 2014 von 4,5 Mrd. Euro

Wien/Klagenfurt (APA) - Die HETA (Abbaugesellschaft der Hypo Alpe Adria) drückte im Jahr 2014 mit 4,5 Mrd. Euro aufs Budgetdefizit. Ohne die Abbaueinheit wäre das Defizit um 1,4 Prozentpunkte besser ausgefallen und hätte nur 1,0 Prozent betragen. Auf den Schuldenstand wirkte sich die HETA im Jahr 2014 mit 13,4 Mrd. Euro aus.

Mit der Umwandlung der Hypo zur Abbaugesellschaft wanderten sowohl die Vermögenswerte wie auch die Verbindlichkeiten der Bank in den Staatssektor. Die Schätzung des Gesamteffektes basiert laut Statistik Austria Generaldirektor Pesendorfer auf einer Bilanz-Prüfung durch zwei Wirtschaftsprüferfirmen, die als wahrscheinlichstes Szenario einen Effekt auf das Defizit von 4,5 Mrd. Euro ergab.

Endgültig sind diese Daten freilich nicht. Man sei von der geltenden Gesetzeslage ausgegangen, hieß es seitens der Statistik Austria. Sollte etwa die Bestimmung, dass auch die HETA unter das Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) falle, durch den Verfassungsgerichtshof gekippt werden oder der Verkauf der Südosteuropa-Netzwerke der Bank nicht wie erwartet funktionieren, müsse man hier Neuberechnungen anstellen. Ein Kippen des BaSAGs würde sich laut Statistik Austria mit etwa 1,6 Mrd. Euro auf das Defizit auswirken.

Auf den Schuldenstand wirkte sich die HETA im Jahr 2014 mit 13,4 Mrd. Euro aus. Insgesamt lagen die Maastricht-relevanten Verbindlichkeiten der Bad Bank bei 14,3 Mrd. Euro. Innerstaatliche Verbindlichkeiten (Forderungen der HETA gegenüber anderen Staatseinheiten) reduzierten diesen Wert um rund 900 Mio. Euro. Die Auswirkung der HETA auf den Schuldenstand lag somit bei 4,1 Prozentpunkten.

Der Anstieg des Schuldenstand ist seit dem Jahr 2010 quasi ausschließlich auf die Bankenpakete (KA Finanz und Heta) zurückzuführen. Ohne diese lag die Schuldenquote im Jahr 2010 bei 77,3 Prozent des BIP, stieg bis 2012 auf 78,4 Prozent und lag 2014 bei 78,3 Prozent. Die Bankenpakete hoben den Schuldenstand mit 82,4 Prozent bereits 2010 über die 80-Prozent-Marke. 2012 lag dieser Wert bereits bei 81,5 und kletterte bis 2014 auf 84,5 Prozent.

Beim Defizit wirkten sich die Bankenpakete ebenfalls aus. 2009 ließ das Bankenpaket das Defizit um knapp einen Prozentpunkt hinaufklettern, in den Jahren danach war die Auswirkung geringer. 2014 hatte das Bankenpaket insgesamt einen Anteil von 1,3 Prozentpunkten am Defizit von 2,4 Prozent. Dass das Bankenpaket 2014 nicht mit den gesamten 1,4 Prozentpunkten der Heta wirksam wurde, hat folgenden Grund: Sowohl die Dividenden und Haftungsentgelte von etlichen Banken wie auch die Nettozinseinnahmen der KA Finanz wirkten sich mit 0,1 Prrozentpunkten positiv aus.

~ WEB http://www.statistik.at/

www.heta-asset-resolution.com ~ APA210 2015-03-30/12:11