Stoltenberg für engere Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

Brüssel - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen der Allianz und der Europäischen Union ausgesprochen. Eine solche Zusammenarbeit sei gerade jetzt sehr wichtig, „wir erleben sehr grundlegende Veränderungen im Sicherheitsumfeld“, sagte Stoltenberg in Hinblick auf den Ukraine-Konflikt am Montag im EU-Parlament in Brüssel.

Stoltenberg nannte insbesondere drei Bereiche für eine engere Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU. Es gehe um den Aufbau von Widerstandsfähigkeit und die Stärkung von Verteidigungsfähigkeit sowie um Herausforderungen durch hybride Kriegsführung.

Des Weiteren sollten die EU und die NATO die Widerstandsfähigkeit von Partnern im Osten und im Süden stärken. So seien die Ukraine, Moldau und Georgien Partner der NATO und hätten sich für den Weg in Richtung Europa entschieden. Diese Länder sollten gegenüber Einschüchterung aus Russland gestärkt werden. Im Süden gehe es darum, die Partnerländer zu stabilisieren und gemeinsam gegen den Terrorismus zu kämpfen. So arbeite die NATO mit Jordanien zusammen, „eine Insel der Stabilität in einem Meer der Instabilität“. Auch für eine Zusammenarbeit mit Libyen sei die NATO bereit, sobald es die Sicherheitslage erlaube.

EU und NATO müssten auch bei Investitionen in die Verteidigung zusammenarbeiten, forderte Stoltenberg. Der NATO-Generalsekretär verlangte erneut eine Erhöhung der europäischen Verteidigungsaufgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes, dem vereinbarten Ziel der Allianz. Es gehe um eine Aufteilung der Lasten, derzeit würden 70 Prozent der NATO-Verteidigungsausgaben von den USA finanziert. „Das kann so nicht aufrechterhalten werden“, sagte Stoltenberg.

Die neue Herausforderung der NATO bestehe darin, „dass wir weiter Krisenmanagement betreiben müssen, und gleichzeitig kollektive Verteidigung in Europa“, sagte der NATO-Generalsekretär. „Das wird viel fordern von uns allen.“ (APA)