Berlin, Paris und Warschau fordern Priorität für Verteidigung in EU

Potsdam (APA/AFP) - Angesichts der aktuellen Krisen in der europäischen Nachbarschaft haben die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen einen höheren Stellenwert für die Verteidigungspolitik in der Europäischen Union gefordert. Notwendig sei, „dass die Verteidigung eine Priorität auf der europäischen Agenda haben sollte“, erklärten Ursula von der Leyen, Jean-Yves Le Drian und Tomasz Siemoniak am Montag bei einem Treffen bei Potsdam.

Ziel sei es unter anderem, „die gemeinsame Entwicklung militärischer Fähigkeiten“ voranzubringen und „die Zukunft der europäischen Rüstungsindustrie“ mitzugestalten, hieß es weiter.

Die Minister unterzeichneten einen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, den am Donnerstag im polnischen Breslau auch die Außenminister der drei Länder unterschreiben sollen. Darin wird unter anderem eine neue außen- und sicherheitspolitische Strategie für die EU gefordert. Das Schreiben soll der Vorbereitung des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs im Juni dienen.

Besonderes Augenmerk soll die EU nach dem Willen der drei Verteidigungsminister auf vier „Kernfähigkeitsprogramme“ legen: Satelliten, Drohnen, Luftbetankung von Flugzeugen und der Internet-Bereich. Weiter sollen die Einsatzbereitschaft von EU-Eingreiftruppen, der sogenannten Battlegroups, vorangebracht und die militärischen EU-Trainingsmissionen im Ausland gestärkt werden.

Das Ministertreffen fand im Vorfeld gemeinsamer Beratungen der deutschen und der französischen Regierung statt, die am Dienstag unter dem Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident Francois Hollande in Berlin zusammenkommen. Am Montag wurde bereits bekannt, dass Deutschland plant, sich mit rund 210 Millionen Euro an einem französischen System militärischer Beobachtungssatelliten zu beteiligen.