Nach Wahltriumph strebt Sarkozy den ganz großen Wurf an
Wahlen sind für Frankreichs Präsidenten Hollande in jüngster Zeit rabenschwarze Tage. Mit der neuen Schlappe für die Sozialisten zerfällt die Basis weiter. Die Rechte um den Ex-Präsidenten Sarkozy hat den Élyséepalast fest im Blick.
Von Gerd Roth, dpa
Paris - Frankreich ist jetzt wieder blau eingefärbt. Nach den Wahlen in den Départements zeigen Grafiken für das Land deutlich weniger rote Flecken. Vor dem jüngsten Wahltag war das noch umgekehrt. Die Karten machen den Machtverlust der Sozialisten von Präsident François Hollande deutlich. Und sie zeigen den Gewinner der Wahl: seinen Amtsvorgänger und potenziellen Nachfolger Nicolas Sarkozy.
Sarkozy hat als Parteivorsitzender seine UMP zu einem klaren Erfolg geführt. Der 60-Jährige gibt sich aber nicht mit den Départements zufrieden - wie schon zuvor nach den Erfolgen bei Kommunalwahlen und EU-Entscheidung im vergangenenJahr. Sarkozy blickt nach Paris, zum Élyséepalast, der im zentralistischen Frankreich praktisch alles entscheidenden Machtzentrale: „Ich bin mir bewusst, dass der Weg lang sein wird, schwierig, aber ich bin fest überzeugt. Der Wechsel ist auf dem Weg, nichts wird ihn aufhalten.“
Konservative noch immer tief zerstritten
Die von Sarkozy beschriebenen Schwierigkeiten liegen auch in der eigenen Partei. Die UMP ist noch immer tief zerstritten. Mit einer Kandidatur Sarkozys für die Präsidentenwahl wird in Frankreich gerechnet, aber bis heute will er sich nicht festlegen. In den Umfragen liegt er klar hinter seinem parteiinternen Gegner Alain Juppé. Der 69 Jahre alte frühere Premierminister hat schon 2014 seine Kandidatur angekündigt.
Ein anderer potenzieller Kandidat hat mit den Wahlen eine deutliche Niederlage hinnehmen müssen. Premierminister Manuel Valls stand für die Sozialisten in vorderster Wahlkampflinie. Auch für ihn ist das Ergebnis ein Dämpfer. „Die Franzosen haben mit Stimmen, auch mit Wahlenthaltung erneut ihre Erwartungen, ihre Anforderungen, ihre Wut, ihre Erschöpfung zum Ausdruck gebracht angesichts von täglichen Anstrengungen, Arbeitslosigkeit, Steuern und teurem Leben“, sagte Valls nach der Wahl. Und er fügte hinzu: „Ich habe die Nachricht verstanden.“ So ähnlich hatte das auch Hollande nach der Niederlage bei den Kommunalwahlen 2014 formuliert.
Premier Valls hält trotz Schlappe an Kurs fest
Valls hat auch linken Abweichlern neue Zusammenarbeit angeboten. Einer der „frondeurs“ genannten Kritiker, Christian Paul, antwortete umgehend per Interview: „Man kann nicht sagen, das sei eine schwere Niederlage, und dann weitermachen wie vorher.“ Einen neuen Kurs will Valls allerdings nicht einschlagen.
Jérôme Guedj, nun abgewählter Präsident im Département von Essonne, hielt mit seiner Meinung dazu nicht hinterm Berg: „Wenn das nicht aufschreckt, ist dieser Abend die Generalprobe für das, was uns 2017 passieren wird.“ In zwei Jahren werden der Präsident und das Nationalparlament neu gewählt.
Mäßiges Front-National-Ergebnis überrascht
Für viele eher überraschend kam das - gegenüber jüngsten Entscheidungen - nicht so glanzvolle Abschneiden der rechtsextremen Front National (FN). Parteichefin Marine Le Pen schien die Enttäuschung anzusehen zu sein, nachdem die FN keines der Départements für sich entscheiden konnte. Nach 25 Prozent im ersten Wahlgang hatte die Partei zumindest auf zwei Verwaltungseinheiten gehofft.
Le Pen macht das französische Mehrheitswahlrecht verantwortlich, bei dem die FN aus ihrer Sicht gegen alle anderen Parteien antreten müsse. Sie nennt das ziemlich verächtlich „UMPS“ - eine Verbindung der Parteikürzel der konservativen UMP und des PS der Sozialisten.
Parteigründer Jean-Marie Le Pen verweist auf die nächste Entscheidung noch in diesem Jahr. „Bei den Regionalwahlen werden wir sehen“, prophezeit der 86-Jährige. Dann können sich die Rechtsextremen bei einer neuen Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl mehr erhoffen.