Merkel und Hollande: Teheran muss auf Atomwaffen verzichten

Berlin/Paris/Teheran (APA/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande haben bekräftigt, dass der Iran für ein Abkommen zu seinem Atomprogramm nachweisbar auf eine nukleare Bewaffnung verzichten muss. Die gemeinsame Hoffnung sei, „dass wir zu einem akzeptablen Abkommen kommen können“, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz mit Hollande am Dienstag in Berlin im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen.

„Aber es muss auch sichergestellt sein, dass die atomare Bewaffnung des Iran damit ausgeschlossen ist“, fügte sie hinzu. Dies betonte auch Hollande. Deutschland und Frankreich arbeiteten bei den Verhandlungen wie auch beim Ukraine-Konflikt eng zusammen. Ziel der laufenden Gespräche sei, dass der „Iran definitiv auf die Nuklearwaffe verzichtet“, sagte Hollande. Entsprechende Zusagen müssten überprüfbar sein. Noch seien die Gespräche der Außenminister in Lausanne aber noch nicht abgeschlossen, betonten Merkel und Hollande.

„Da muss noch hart verhandelt werden“, sagte Merkel. „Frankreich will ein Abkommen, aber ein gutes Abkommen“, fügte Hollande hinzu. „Nicht ein Abkommen um des Abkommens willen, denn das wäre ein schlechtes Abkommen.“

Merkel hatte Hollande zuvor mit militärischen Ehren im Kanzleramt in Berlin empfangen. Anlass des Treffens ist ein deutsch-französischer Ministerrat, an dem neben Merkel und Hollande zahlreiche Ressortchefs beider Länder teilnehmen. Unterzeichnet werden etwa Abkommen zur erleichterten gegenseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen sowie zur vereinfachten Besteuerung von Pensionisten.

Geplant waren unter anderem Beratungen der Ressorts für Auswärtiges, Verteidigung, Finanzen, Arbeit und Wirtschaft. Die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius entschieden aber kurzfristig, bei den Atomverhandlungen mit dem Iran im schweizerischen Lausanne zu bleiben.