Atomgespräche - Verhandlungen dauern nach Fristablauf weiter an

Lausanne/Teheran (APA/AFP/dpa/Reuters) - Auch nach dem Ablauf der selbst gesetzten Frist um Mitternacht ist in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im schweizerischen Lausanne keine baldige Einigung in Sicht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow verließ die Gespräche am Mittwochmorgen, wie eine Sprecherin seines Ministeriums in Moskau mitteilte.

Von britischer und deutscher Seite hieß es, dass weiterhin offene Fragen zu klären seien. China rief alle Seiten zu Kompromissen auf.

Lawrows Sprecherin machte zur Abreise des Ministers und den Gründen dafür keine weiteren Angaben. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow werde nun die russische Delegation anführen. Noch in der Nacht hatte Lawrow erklärt, „dass wir auf Ministerebene eine grundsätzliche Einigung in allen Schlüsselfragen erzielt haben“. Diese Vereinbarung werde nun „innerhalb der kommenden Stunden oder innerhalb eines Tags zu Papier gebracht“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Eine Einigung in den Schlüsselfragen wurde aus US-Verhandlungskreisen jedoch dementiert.

Vor seiner Abreise sagte Lawrow nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA, dass die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif im Laufe des Mittwochs gemeinsam vor die Presse treten würden, um über den Stand der Verhandlungen zu informieren.

Zarif zeigte sich in der Nacht optimistisch. Es seien „gute Fortschritte“ bei den Beratungen erzielt worden, sagte er. Er hoffe, dass die Arbeit am Mittwoch zu einem Ende gebracht werde. Dann könne mit der Verschriftlichung des Abkommens begonnen werden.

Ein US-Vertreter äußerte sich jedoch skeptisch und sagte: „Alle Fragen sind noch nicht geklärt.“ Am Mittwochfrüh hieß es von US-Seite, die Gespräche in Lausanne seien wieder aufgenommen worden.

Der britische Außenminister Philip Hammond erklärte, es gebe „einen generellen Rahmen für einen Kompromiss“. Es bleibe aber „noch ziemlich viel Arbeit“ zu erledigen.

Auch aus deutschen Delegationskreisen hieß es, weitere Beratungen seien nötig. Demnach waren die Verhandlungen in der Nacht „an einigen wichtigen Fragen festgefahren“. Trotzdem seien „Fortschritte erkennbar“. „Nichts ist ausgemacht, aber bei gutem Willen aller ist eine Einigung möglich“, hieß es weiter. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe mit seinem vorübergehend abgereisten französischen Kollegen Laurent Fabius eine „enge deutsch-französische Abstimmung vereinbart“.

Der chinesische Außenminister Wang Yi, der Lausanne bereits vor Lawrow verlassen hatte, forderte die Verhandlungspartner zu Kompromissen auf. „Es ist wichtig, die Differenzen zu verringern“, ließ er am Morgen erklären. „In dieser Schlussphase müssen alle Parteien bereit sein, sich in ihren Positionen anzunähern.“ Zugleich mahnte er, die Rolle des UN-Sicherheitsrats müsse beachtet werden. Aus Verhandlungskreisen hieß es, ein strittiger Punkt sei nun die Frage, wie einmal aufgehobene Sanktionen wieder schnell greifen könnten, falls der Iran gegen Vereinbarungen verstößt. Ein Teil der bestehenden Sanktionen war durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrats eingesetzt worden.

In Lausanne beraten seit einigen Tagen die Außenminister der sogenannten 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran. Nach den Abreisen Wangs, Fabius‘ und Lawrows waren am Mittwoch noch Zarif, Steinmeier, Hammond, US-Außenminister John Kerry und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini vor Ort.

Seit mehreren Jahren bemüht sich die sogenannte 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland im Atomstreit mit dem Iran um eine Einigung. Ziel ist es, dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, es aber an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.

Im Gegenzug sollen internationale Sanktionen gelockert werden. Beide Seiten streben an, nach der politischen Grundsatzvereinbarung bis Ende Juni ein vollständiges Abkommen samt technischen Einzelheiten abzuschließen.

~ WEB http://www.iaea.org/

http://www.un.org/en/ ~ APA231 2015-04-01/11:56