Atomgespräche - Auch am Tag 2 nach Fristende wird weiterverhandelt

Lausanne/Wien (APA) - Auch am Tag 2 nach Fristende geht das Ringen um einen politischen Rahmen-Deal im Atomstreit zwischen der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) und dem Iran in Lausanne weiter. Nachdem bis sechs in der Früh auf allen Ebenen weiterverhandelt worden war, sollen die Gespräche kurz vor Mittag weitergeführt werden.

Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif meinte am Mittwochmorgen gegenüber Journalisten, dass „entscheidende Fortschritte“ gemacht worden seien, aber noch kein Abkommen über Lösungen gefunden wurde. Hierzu seien weitere Verhandlungen nötig, so Zarif.

Mehrere der anwesenden Außenminister kündigten am Mittwoch an, länger in Lausanne bleiben zu wollen, offensichtlich um ein Scheitern der Gespräche zu verhindern. Neben US-Außenminister John Kerry kündigte auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier an, trotz Ablaufs einer Frist am Dienstag um Mitternacht mindestens bis Donnerstag am Schweizer Verhandlungsort zu bleiben, da „es Fortschritte gebe“.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte: „Wir sind noch wenige Meter von der Ziellinie entfernt, aber die letzten Meter sind immer die schwierigsten.“ Zarif ergänzte, dass man „sich bewege“.

Im Konflikt geht es darum, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür liefert, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug will der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik schrittweise suspendieren.

Laut Verhandlungskreisen gibt es noch zwei große Knackpunkte bei den Verhandlungen: die Modalitäten für die Sanktionsaufhebungen und die Dauer eines Abkommens. Strittig ist in puncto Sanktionen auch, wie verfahren werden soll, wenn sich der Iran nicht an die Vereinbarungen hält. Hier gibt es offensichtlich unterschiedliche Herangehensweisen innerhalb der 5+1. Russland und China wollen den UNO-Sicherheitsrat einschalten, Paris und Washington wollen in diesem Fall eine automatische Wiedereinsetzung der Sanktionsmaschinerie.