Atomgespräche -Irans Parlament warnt Rohani vor voreiliger Zusagen

Lausanne/Wien (APA/dpa) - Das iranische Parlament (Majles) hat den iranischen Präsidenten Hassan Rohani vor einer voreiligen Anerkennung von internationalen Verpflichtungen bei den Atomverhandlungen gewarnt. „Alle internationalen Dokumente könnten für das Land eine unwiderrufliche Verpflichtung bedeuten“, schrieb der Abgeordnete Ahmad Tawakoli am Donnerstag in einem Brief an Rohani.

Der Präsident solle aber wissen, dass kein Dokument rechtskräftig werde, solange es nicht vorher die Zustimmung des Parlamentes finde, so der einflussreiche Politiker laut der Nachrichtenagentur FARS.

Der konservative Abgeordnete nannte keine Details. Das wichtigste internationale Dokument bei den Atomverhandlungen wäre das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Es erlaubt den IAEA-Inspektoren rigorose und unangekündigte Kontrollen der Atomanlagen in den Mitgliederstaaten.

Die Wiederbelebung dieses Protokolls ist seit Jahren eine der Hauptforderungen des Westens und der IAEA an den Iran. Für Beobachter in Teheran deutet dieser Brief darauf hin, dass der Iran bei den laufenden Atomverhandlungen dieses Protokoll akzeptieren wolle oder dies schon getan habe. Auch in den USA gibt es im Parlament Vorbehalte gegen eine Einigung bei den Atomverhandlungen.