Kritik aus Bundestag an deutsch-französischen Satellitenplänen

Berlin (APA/AFP) - Die geplante deutsche Beteiligung am französischen Beobachtungssatellitensystem CSO stößt in den Reihen der Koalitionsfraktionen auf Kritik. „Ich finde es unverständlich, warum deutsche Steuergelder nach Frankreich fließen sollen, obwohl wir eine nationale Fähigkeitslücke mit eigenen Ressourcen schließen könnten“, sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider der „Welt am Sonntag“.

Für ihn sei nicht nachvollziehbar, warum Deutschland auf die Schlüsseltechnologie eines eigenen optischen Aufklärungssatelliten verzichten solle. „Deutschland fällt damit weiter zurück. Dies ist um so erschreckender, da wir aufgrund deutscher Forschungsergebnisse und mit Wertschöpfung in Deutschland dieses System selbst zur Verfügung stellen können.“

Nach Informationen der Zeitung liegt dem Verteidigungsministerium eine Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) vor, die Herstellung und Betrieb eines Satelliten mit höchstauflösender Optik als machbar beschreibt. Das CSO-Satellitensystem soll den derzeit genutzten Aufklärungsflugkörpern vom Typ Helios nachfolgen. Es gilt als technisch weit überlegen.

Zwei CSO-Satelliten sind von Frankreich beim Unternehmen Airbus Defence and Space bereits bestellt, der erste soll im kommenden Jahr ins All gebracht werden. An einem dritten Satelliten, der noch in Auftrag gegeben werden muss, will sich Deutschland nun mit rund 210 Millionen Euro beteiligen. Dies hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kürzlich bekannt gegeben.

Auch der Vorsitzende der Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt, Klaus-Peter Willsch (CDU), kritisierte in der „WamS“, er halte die Entscheidung für „suboptimal“. Es hätte die Chance bestanden, die eigenen Bedürfnisse nach technischer Aufklärung mit einem nationalen Satelliten abzudecken. Dass die im Budget dafür vorgesehenen Mittel nun nach Frankreich überwiesen würden, scheine ihm „eher von dem Willen nach deutsch-französischen Vorzeigeprojekten geprägt zu sein als von den tatsächlichen Anforderungen“. Von der Leyens Entscheidung werde man deshalb im Parlament „noch vertieft diskutieren müssen“, sagte Willsch.