Israel - Shas unterzeichnete Koalitionsabkommen mit Likud

Jerusalem (APA/dpa) - Die strengreligiöse israelische Shas-Partei hat eine Koalitionsvereinbarung mit der konservativen Likud-Partei des Reg...

Jerusalem (APA/dpa) - Die strengreligiöse israelische Shas-Partei hat eine Koalitionsvereinbarung mit der konservativen Likud-Partei des Regierungschefs BenjaminNetanyahuu unterzeichnet. Israelische Medien berichteten am Montag, Unterhändler beider Seiten hätten sich geeinigt. Der Parteivorsitzende Arie Deri solle Wirtschaftsminister werden.

Auch das Religionsministerium solle an die Partei gehen, die vor allem die Interessen arabischstämmiger Juden vertritt. Damit hat Netanyahu sich bereits drei Koalitionspartner gesichert. Für eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten im Parlament fehlt ihm nur noch die Siedlerpartei von Naftali Bennett. Der ultrarechte Avigdor Lieberman hatte zuvor überraschend einen Eintritt seiner Partei Unser Haus Israel in die Regierung Netanyahu abgelehnt.

Eine Frist zur Regierungsbildung läuft am Mittwoch um Mitternacht ab. Netanyahus rechtsorientierter Likud war bei der Wahl am 17. März mit 30 Sitzen stärkste Kraft in der Knesset geworden. Die zweitgrößte Partei, das Mitte-Links-Bündnis von Izchak Herzog, lehnte eine Regierungsbeteiligung bisher ab.

Vor der Wahl hatte Netanyahu eine Zwei-Staaten-Lösung ausgeschlossen. Obwohl er seine Äußerungen nach seinem Sieg relativierte, rechnen Beobachter bei einer rein rechts-religiösen Regierung in Israel kaum mit Fortschritten im Friedensprozess mit den Palästinensern.

TT-ePaper gratis testen und 20 x € 100,- Einkaufsgutscheine gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch


Kommentieren