Wettlauf mit der Zeit: Netanyahu ringt um Koalitionspartner

Kurz vor Fristende hat es der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu noch nicht geschafft, genügend Parlamentarier für eine Koalitionsregierung zu gewinnen.

Verteidigungsminister Moshe Yaalon (l.) tritt nach dem Zerwürfnis mit Premier Benjamin Netanyahu zurück.
© REUTERS

Jerusalem – Unmittelbar vor Ablauf der Frist zur Bildung einer Regierung hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu weiter fieberhaft um Koalitionspartner bemüht. Bis Dienstagnachmittag schloss seine Likud-Partei erst drei Koalitionsverträge ab, womit zunächst nur 53 Sitze im 120 Abgeordnete zählenden Parlament erreicht wurden.

Der Regierungschef hatte nur noch wenige Stunden Zeit, um weitere Koalitionsverträge abzuschließen und somit eine Parlamentsmehrheit zu sichern. Die Frist für die Regierungsbildung läuft Mittwochabend um Mitternacht aus.

Nach dem Wahlsieg seiner Likud-Partei Mitte März hatte Netanyahu durch Verhandlungen mit fünf nationalistischen und religiösen Parteien versucht, auf eine Mehrheit von 67 Sitzen im Parlament zu kommen. Bisher wurden aber lediglich Koalitionsverträge mit den beiden ultraorthodoxen Parteien Vereinigtes Thora-Judentum und Shas sowie mit der sozialkonservativen Kulanu unterzeichnet.

Rechtsnationalisten fordern großen Einfluss

Nachdem am Montag überraschend die Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) des bisherigen Außenministers Avigdor Lieberman einer Regierungsbeteiligung eine Absage erteilte, wurde die Regierungsbildung für Netanyahu deutlich schwieriger. Er konnte dadurch nur noch auf eine hauchdünne Mehrheit von 61 Mandaten hoffen. Dazu müsste er mit der rechtsnationalistischen Partei Jüdisches Heim einen Koalitionsvertrag eingehen. Diese befürchtete aber, dass Netanyahu auch das Mitte-links-Bündnis Zionistische Union mit an Bord holen will und forderte deshalb Ministerposten mit „dramatischem Einfluss“.

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Experten gehen inzwischen davon aus, dass eine Koalition mit 61 Sitzen ohnehin nur von kurzer Dauer wäre. Sollte es Netanyahu aber nicht gelingen, bis am Mittwochabend eine Koalition zu bilden, muss Staatspräsident Reuven Rivlin einen anderen Parteichef mit der Regierungsbildung beauftragen. Dieser hat dann ebenfalls 28 Tage Zeit für die Regierungsbildung. Sollte auch dies scheitern, wird ein dritter Parteichef beauftragt, der dann nur noch 14 Tage Zeit hat. Wenn auch das nicht gelingt, kommt es zu Neuwahlen. (APA/AFP)


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