Deutschland vor UN: Rassismus in allen Teilen der Gesellschaft

Genf (APA/dpa) - Rassendiskriminierung und rassistische Vorurteile sind in Deutschland nach Einschätzung der Bundesregierung „in allen Teile...

Genf (APA/dpa) - Rassendiskriminierung und rassistische Vorurteile sind in Deutschland nach Einschätzung der Bundesregierung „in allen Teilen der Gesellschaft“ anzutreffen. Der Kampf dagegen solle intensiviert und wo nötig auch stärker mit strafrechtlicher Verfolgung geführt werden, berichteten Regierungsvertreter am Dienstag vor dem Anti-Rassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf.

Ungeachtet noch bestehender Defizite sei die Bekämpfung von Rassismus angesichts der Verbrechen des Nationalsozialismus in Deutschland allerdings Verfassungsgebot und werde längst als politische Aufgabe von herausragender Bedeutung angesehen, sagte die Abteilungsleiterin für Menschenrechte im Justizministerium, Almut Wittling-Vogel. Der UN-Ausschuss prüft derzeit, wie in Deutschland die 1969 in Kraft getretene UN-Konvention gegen Rassendiskriminierung umgesetzt wird.

Solchen Prüfverfahren müssen sich alle 177 Mitgliedstaaten der Konvention in regelmäßigen Abständen stellen. In der zweitägigen Anhörung kommen am Mittwoch Menschenrechtsgruppen zu Wort, die der deutschen Bundesregierung teils erheblichen Mängel bei der Rassismus-Bekämpfung vorwerfen. In rund zwei Wochen will der Ausschuss Schlussfolgerungen und Vorschläge für Verbesserungen veröffentlichen.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA503 2015-05-05/16:38


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