Einigung auf Regierungskoalition in Israel zeichnet sich ab

Tel Aviv (APA/dpa) - Im Koalitionspoker in Israel zeichnet sich eine Einigung in letzter Minute ab. Israelische Medien berichteten am Mittwo...

Tel Aviv (APA/dpa) - Im Koalitionspoker in Israel zeichnet sich eine Einigung in letzter Minute ab. Israelische Medien berichteten am Mittwoch wenige Stunden vor Ablauf einer Frist, Ministerpräsident Benjamin Netanyahu werde vermutlich eine Kernforderung der extrem rechten Siedlerpartei erfüllen.

Die Partei Das Jüdische Haus hatte Netanyahu ein Ultimatum gestellt und von ihm verlangt, das Justizministerium der Abgeordneten Ayelet Shaked zu geben. Die Frist zur Bildung einer neuen Koalition läuft um Mitternacht Ortszeit (23.00 Uhr MESZ) aus. Der Parteivorsitzende der Siedlerpartei, Naftali Bennett, soll den Berichten zufolge Erziehungsminister werden. Eine offizielle Bestätigung der Einigung, die Netanjahu eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentsabgeordneten sichern würde, gab es jedoch zunächst nicht.

Netanyahus Likud-Partei hat bereits drei Koalitionspartner gewonnen: die Mitte-Rechts-Partei Kulanu (10 Mandate) sowie die strengreligiösen Parteien Shas (7 Mandate) und das Vereinigte Tora-Judentum (6 Sitze) haben Abkommen unterzeichnet. Für eine knappe Mehrheit braucht Netanyahu die acht Sitze der Siedlerpartei.

Netanyahus Likud-Partei war bei der Wahl am 17. März mit 30 Mandaten die stärkste Fraktion geworden. Sollte Netanyahu mit der Bildung einer neuen rechts-religiösen Regierung scheitern, bekommt Oppositionsführer Yitzhak Herzog den Auftrag. Dessen Chancen, eine Koalition zu bilden, gelten jedoch als noch schlechter. Sollte auch Herzog scheitern, müsste in Israel erneut gewählt werden.


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