Druck auf von der Leyen wächst in Affäre um G36-Gewehr

Berlin (APA/Reuters) - In der Affäre um das Sturmgewehr G36 der deutschen Bundeswehr erhöht sich der Druck auf die deutsche Verteidigungsmin...

Berlin (APA/Reuters) - In der Affäre um das Sturmgewehr G36 der deutschen Bundeswehr erhöht sich der Druck auf die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Linke und Grüne sowie SPD-Politiker forderten von der CDU-Politikerin am Donnerstag Aufklärung über Hinweise, der Waffenhersteller Heckler&Koch habe den Militärischen Abschirmdienst (MAD) aufgefordert, Informanten von Journalisten ausfindig zu machen.

Angeblich sollte eine ungünstige Berichterstattung gestoppt werden. Nach Medienberichten lagen diese Hinweise seit mehr als einem Jahr dem Ministerbüro vor, sind aber erst jetzt bekanntgeworden. Heckler&Koch wies die Vorwürfe zurück.

Ausgelöst wurde die G36-Affäre durch Medienberichte, nach denen das Sturmgewehr unzuverlässig ist. Diese Einschätzung teilt mittlerweile von der Leyen, die das G36 wegen mangelnder Treffgenauigkeit im heißgeschossenen Zustand für ungeeignet hält. Nach ihren Angaben versuchte das Unternehmen, den MAD einzuschalten: „Dass Heckler&Koch sich im Jahr 2013 an den MAD gewandt hat, ist schon sehr befremdlich.“ Völlig inakzeptabel sei, dass der zuständige Abteilungsleiter im Ministerium dies unterstützt habe. Er sei zwar seines Postens enthoben worden. „Dass es aber überhaupt zu einem solchen Vorgang kommen konnte, muss weiter aufgearbeitet werden.“

Nach Presseberichten ist dem Ministerbüro bereits seit März 2014 der Vorgang bekannt. Von der Leyen räumte ein, ihr Büro sei informiert worden. Aufgeklärt werden müsse nun, „wie die Informationen über diese Vorkommnisse in meinem Büro gehandhabt wurden“.

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„Frau von der Leyen kann sich nicht damit herausreden, dass sie Unterlagen, die in ihrem Büro lagen, einfach nicht gelesen hat“, sagte der grüne Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter und forderte einen Untersuchungsausschuss. Sein Kollege der Linken, Gregor Gysi, machte jedoch zur Voraussetzung, dass in nur wenigen Sitzungstagen ein Ergebnis vorgelegt werden müsse. Nur gemeinsam können Linke und Grüne um einen Untersuchungsausschuss erzwingen.

Heckler&Koch habe keinen Vorstoß gestartet, um eine Berichterstattung über das G36 zu stoppen, teilte das Unternehmen mit. „Heckler&Koch verwehrt sich gegen Berichte, in denen behauptet wird, wir hätten auf eine aktive Ausspähung von Journalisten durch den MAD gedrungen.“


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