Sieben Tage Innenpolitik - die Woche vom 11.5. zum 17.5.

Wien (APA) - Reifeprozesse der Volkspartei und an den heimischen Schulen stehen im Mittelpunkt der kommenden Woche, bevor es mit Christi Him...

Wien (APA) - Reifeprozesse der Volkspartei und an den heimischen Schulen stehen im Mittelpunkt der kommenden Woche, bevor es mit Christi Himmelfahrt in die gemütliche zweite Hälfte geht: Neben dem ÖVP-Parteitag und der Zentralmatura steht auch der 60. Jahrestag der Staatsvertrags-Unterzeichnung an, und der Untersuchungsausschuss zur Kärntner Hypo tritt wieder zusammen.

Mitarbeiter der Finanzmarktaufsicht werden am Montag im Hypo-Untersuchungsausschuss befragt. Fragen beantworten müssen auch Österreichs Schüler bei der Fortsetzung der Zentralmatura, diesmal steht das Fach Mathematik auf dem Programm. Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann erhalten Besuch in Person des Präsidenten von Turkmenistan, Gurbanguly Berdimuhamedow.

Am Dienstag vollzieht die ÖVP ihren lange angekündigten Evolutionsschritt: Beim Parteitag in der Hofburg soll ein neues Parteiprogramm beschlossen werden. Der Ministerrat tritt bereits um neun Uhr zusammen. Zentralmatura gibt es für die Italienisch-Schüler.

Beim Abschluss des ÖVP-Parteitages redet Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu den Delegierten, philosophische Inspiration holt er sich zuvor bei einem Beitrag von Konrad Paul Liessmann. Bei der Zentralmatura beginnt ein heikler Tag: Latein-Schüler erhalten Ersatzaufgaben, da die ursprünglichen Fragen bei einem Einbruch an einer Salzburger Schule geöffnet worden waren.

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Zu Christi Himmelfahrt am Donnerstag macht die Politik Pause, seinen 60. Geburtstag feiert der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Chef Wilhelm Molterer. Im Einsatz ist wie gewohnt Kardinal Christoph Schönborn bei einem Festgottesdienst im Stephansdom. Bundespräsident Heinz Fischer lauscht den Wiener Philharmonikern beim Sommernachtskonzert in Schönbrunn.

Die Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrages vor 60 Jahren wird am Freitag im Oberen Belvedere gefeiert. Erwartet werden Bundespräsident Heinz Fischer und die Regierungsspitze. Der ÖVP-Politiker und Journalist Kurt Bergmann erhält anlässlich seines 80. Geburtstags am 11. Mai das Österreichische Ehrenkreuz.

Der Life Ball zieht diesmal unter anderem Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) auf den Wiener Rathausplatz. Bundespräsident Heinz Fischer nimmt an der „AIDS Solidarity Gala“ teil und empfängt die Gäste zuvor in der Hofburg.

Der Sonntag bietet Zeit zum Ausruhen. Nur Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) besucht die Matinee „Pop Meets Opera“ an der Staatsoper.

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche:

~ MONTAG, 11.5.: Wien * 10.00 - Hypo-U-Ausschuss (Parlament) * 10.00 - Buchpräsentation „Die mündige Schule“ mit NEOS-Chef Strolz (Galerie OSME) * 12.00 - Treffen Außenminister Kurz mit spanischen Außenminister Garcia-Margallo (Außenministerium) Melk * 10.30 - Gedenkfeier (Gedenkstätte Melk) DIENSTAG, 12.5.: Wien * 09.00 - Ministerrat (Bundeskanzleramt) * 09.00 - Fortsetzung Aliyev-Prozess (Straflandesgericht) * 10.00 - PK Österreichisches Volksgruppenzentrum anlässlich 70 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus (Volksgruppenzentrum) * 11.00 - ÖVP-Bundesparteitag (Hofburg) Zagreb Verteidigungsminister Gerald Klug trifft kroatischen Amtskollegen Ante Kotromanovic MITTWOCH, 13.5..: Wien * 10.00 - ÖVP-Bundesparteitag (Hofburg) * 12.00 - Bundespräsident Fischer begrüßt Schweizer Amtskollegin Sommaruga (Innerer Burghof) Klagenfurt * 08.00 - Sitzung des HCB-Untersuchungsausschusses (Landhaus) DONNERSTAG 14.5.: 60. Geburtstag Wilhelm Molterer Wien * 10.15 - Festgottesdienst an Christi Himmelfahrt mit Kardinal Schönborn (Stephansdom) FREITAG 15.5.: Wien * 11.00 - Festakt anlässlich des 60. Jahrestages der Staatsvertrags-Unterzeichnung (Oberes Belvedere) * 15.00 - Verleihung des Österreichischen Ehrenkreuzes an Kurt Bergmann (Bundeskanzleramt) SSTAG 16.5. * 21.30 - Life Ball (Rathausplatz)

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