Sozialisten scheitern bei Regierungsbildung in Andalusien

Sevilla (APA) - Mitte März kündigte die Sozialistin Susana Diaz (PSOE) nach ihrem knappen Wahlsieg bei den andalusischen Regionalwahlen eine...

Sevilla (APA) - Mitte März kündigte die Sozialistin Susana Diaz (PSOE) nach ihrem knappen Wahlsieg bei den andalusischen Regionalwahlen eine Minderheitsregierung an. „Ich werde alleine regieren“, erklärte Diaz selbstbewusst. Doch so leicht machen es die anderen Oppositionsparteien der bisherigen Regierungschefin nicht, Spaniens bevölkerungsreichste Region erneut zu regieren.

Am Freitag verweigerten sie der sozialistischen Kandidatin für den Posten der Ministerpräsidenten erneut im zweiten Wahlgang das Vertrauen. Nun könnte es sogar zu Neuwahlen kommen, kann Diaz bis Anfang Juli keine Regierung bilden.

„Die Entscheidung liegt bei Ihnen, ob Andalusien bald eine Regierung bekommt. Andalusien hat keine Zeit zu verlieren“, erklärte Diaz kurz vor dem zweiten Wahlgang in Richtung der Abgeordneten. Doch lediglich die 47 sozialistischen Abgeordneten unterstützten ihre Parteichefin am Freitag. Die 62 Parlamentarier der Oppositionsparteien sprachen sich gegen die Sozialistin aus. „Mit der Frontal-Opposition und Verweigerungen der konservativen Volkspartei (PP) musste Diaz im spanischen Superwahljahr rechnen. Dennoch dürfte sie damit gerechnet haben, zumindest mit der Stimmenenthaltung der beiden neuen Protestparteien Podemos und Ciudadanos erneut im Amt bestätigt zu werden“, erklärt der spanische Politologe Angel Cazorla von der Universität Granada der APA.

Tatsächlich war Diaz (40) die vergangenen Wochen darum bemüht, die linksradikale Podemos-Partei („Wir können“) und die sozialdemokratischen Ciudadanos („Bürger“) zumindest für ihre Enthaltung zu gewinnen. So näherte sie sich programmatisch an die beiden Parteien an und versprach einen verstärkten Kampf gegen die Korruption. Sie war sogar bereit, auf die Forderungen beider Parteien einzugehen, ihre politischen Ziehväter, die früheren andalusischen Ministerpräsidenten Manuel Chaves und Jose Antonio Grinan, wegen ihrer möglichen Verwicklung in einen Korruptionsskandal aus der Partei zu verbannen. Doch selbst mit diesen Versprechen gelang es Diaz nicht, die Parteien für sich zu gewinnen.

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Am 24. Mai stehen im ganzen Land Kommunalwahlen an. In 13 der 17 Regionen werden dann auch neue Parlamente gewählt. Im September sind Wahlen in Katalonien geplant. Und im Herbst sind Parlamentswahlen. In dieser Situation sind sämtliche Parteien bemüht, Stärke und Profil zu zeigen, was mögliche Koalitionen und Annäherungen an andere Partei erschwert, so der Politologe Angel Cazorla. Der Umstand zeigt aber auch, dass mit dem Betreten der politischen Bühne von Podemos und Ciudadanos die Zeiten absoluter Mehrheiten im traditionellen spanischen Zwei-Parteien-System vorbei sind und die großen Volksparteien mehr Kompromisse und Koalitionen eingehen müssen. Für Spaniens Sozialisten ist es kurz vor den landesweiten Kommunalwahlen ein harter Schlag, nicht die Regierung in ihrer letzten spanischen Hochburg übernehmen zu können.


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