UK-Wahl - Experte Mortimore rechnet mit EU-Referendum unter Cameron

London (APA) - Nachdem die Tories bei der Wahl am Donnerstag überraschend eine absolute Mehrheit geschafft haben, ist nach Ansicht von Profe...

London (APA) - Nachdem die Tories bei der Wahl am Donnerstag überraschend eine absolute Mehrheit geschafft haben, ist nach Ansicht von Professor Roger Mortimore vom Londoner King‘s College mit einem britischen EU-Referendum in dieser Legislaturperiode zu rechnen. „Ich sehe im Moment keinen Grund, warum es nicht dazukommen sollte, und es würde David Cameron politisch sehr schaden, es nicht abzuhalten.“

Der bisherige und künftige Premier Cameron hat bis 2017 ein Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft angekündigt. Einiges hänge dabei auch von den Verhandlungen mit den EU-Partnern ab, sagte Mortimore am Freitag zur APA.

Cameron wolle „empfehlen können, dass Großbritannien in der EU bleibt“. Und um das zu tun, müsse er gewisse Zugeständnisse bekommen, die er den Wählern „verkaufen“ könne, um sagen zu können: „Wir sind in einer besseren Position als wir waren, es gibt einen Grund für uns drinnenzubleiben. Wenn er keine Zugeständnisse bekommt, ist er in einer sehr schwierigen Lage.“

Wenn die anderen Mitgliedstaaten Cameron gar nichts zubilligen sollten, was er verwenden könnte, um ein Referendum für einen Verbleib in der EU zu gewinnen, stünde er vor einer „unangenehmen Wahl“: „Hält er das Referendum trotzdem ab und sagt, dass wir austreten sollten, was er nicht will, oder verschiebt er es in der Hoffnung, doch noch bessere Zugeständnisse zu bekommen, und hält es später ab?“

Sobald sich der Tory-Chef jedoch bereit sehe, ein Referendum abzuhalten, werde es aufgrund der nunmehrigen Mehrheitsverhältnisse für ihn nicht schwierig sein, das entsprechende Gesetz durch das Unterhaus zu bringen. Auch würden es die anderen Parlamentsparteien vermutlich nicht sehr stark bekämpfen, meinte Mortimore: „Es wäre eine Sache, Teil einer Regierung zu sein, die dieses Referendum voranbringt. Aber eine Oppositionspartei zu sein, die ein Referendum zu stoppen versucht, wenn die Öffentlichkeit ein Referendum möchte, wäre politisch eine gefährliche Sache.“

Ob die Briten letztlich für einen Verbleib in der EU stimmen würden, ist aus Sicht des Direktors für Politische Analyse beim Meinungsforschungsinstitut Ipsos MORI „sehr schwer zu sagen“. Das werde unter anderem von den Umständen abhängen und von möglichen Konzessionen, die Cameron erreiche. „Aber in den vergangenen 40 Jahren wollten meist mehr Leute drinnenbleiben als austreten.“ Wenn alles gleich bleibe, würde er erwarten, dass Großbritannien für die EU-Mitgliedschaft stimmen würde.

Wenn Cameron jedoch keine Zugeständnisse bekommen sollte und sich gezwungen sähe, ein Votum für ein Ausscheiden aus der EU zu empfehlen, „unter diesen Umständen, denke ich, bestünde eine sehr reelle Chance, dass Großbritannien dafür stimmen würde auszutreten. Aber das ist ganz klar etwas, was David Cameron nicht tun will.“

(Das Gespräch führte Alexandra Frech/APA)


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