Neue Regierung

Schwarz-blaue Regierung im Amt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die neue Regierung angelobt. Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist nun offiziell eine ÖVP-FPÖ-Koalition im Amt.

Krankenanstaltengesetz
Krankenanstaltengesetz

Sonderklasse in der Ambulanz? Gesetzesnovelle sorgt für Aufregung

Eine Novelle des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes sorgt für Aufregung. Doch eine Bevorzugung von Patienten im ambulanten Spitalsbereich soll es nic ...

Innenpolitik
Innenpolitik

Masterplan Pflege lässt Geldfrage offen

Regierung beschließt Fahrplan für die Reform des Pflegesystems. Agenturen für die Vermittlung von Betreuerinnen sollen zertifiziert werden.

Innenpolitik
Innenpolitik

Ein Jahr ÖVP/FPÖ: Regierungsbilanz im Schatten Waldhäusls

Zwölf Monate nach der Amtsübernahme verteidigte die Regierungsspitze die eigene Regierungsarbeit. Im kommenden Jahr sollen Steuerreform, Pflegereform und Dig ...

Mindestsicherung Neu
Mindestsicherung Neu

Kurz: „Menschen, die arbeiten gehen, sollen mehr bekommen“

Im ZIB2-Interview unterstrich Kanzler Kurz, dass die Neuregelung der Mindestsicherung „nur gerecht“ sei. Sie solle „keine Verwaltung der Arbeitslosigkeit“ se ...

Mindestsicherung
Mindestsicherung

Regierung präsentiert Mindestsicherung neu - und korrigiert sich

Die Regierung hat Eckpunkte für die Mindestsicherung Neu beschlossen und ist voll des Lobes für ihr Modell. Zuwanderer mit schlechten Deutschkenntnissen und ...

Mindestsicherung
Mindestsicherung

Ohne Sprachkenntnisse weniger Mindestsicherung

Türkis-Blau will den Ländern verbindliche Vorgaben machen. Behinderte und Alleinerziehende profitieren. In Tirol stößt das Modell auf Skepsis.

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