Letztes Update am Sa, 06.08.2016 10:19

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Exklusiv

Wahltag am Küniglberg: Fragen und Antworten zur ORF-Wahl

Bleibt Alexander Wrabetz ORF-Generaldirektor oder wird er von Richard Grasl abgelöst? Eine Antwort darauf gibt es am Dienstag. Aber die ORF-Wahl bringt auch noch andere Fragen mit sich.

Seit 1972 befindet sich der Sitz des ORF-Zentrums am Küniglberg. Bis 2020 entsteht hier ein multimediales Newscenter.

© picturedesk.com/Ali SchaflerSeit 1972 befindet sich der Sitz des ORF-Zentrums am Küniglberg. Bis 2020 entsteht hier ein multimediales Newscenter.



Von Christiane Fasching

Innsbruck – Am 9. August entscheidet sich, wer die kommenden fünf Jahre am Küniglberg das Sagen hat. Im Vorfeld der ORF-Wahl hat die TT für Sie wichtige Fragen und Antworten zusammengefasst.

Wer wählt den ORF-Generaldirektor?

Der Stiftungsrat. Das 35-köpfige Gremium fungiert als Aufsichtsrat des ORF, die Mitglieder werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, ORF-Publikumsrat und Betriebsrat beschickt. Der Großteil der Stiftungsräte ist in politischen „Freundeskreisen“ organisiert. SPÖ und ÖVP können auf je 13 Vertreter zählen. FPÖ, Grüne, Neos und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat. Der von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat sowie vier Unabhängige komplettieren das Gremium. Für eine Mehrheit sind 18 Stimmen notwendig.

Ist die ORF-Wahl also politisch?

Auf jeden Fall. Selbst wenn der amtierende ORF-General Alexander Wrabetz und sein Gegenkandidat Richard Grasl das zuletzt immer wieder abschwächten. Der SPÖ-nahe Wrabetz baut auf die roten Stimmen, sein Konkurrent Grasl hofft auf breite bürgerliche Unterstützung. Das Zünglein an der Waage werden aber mit Sicherheit die Stimmen der Opposition bzw. der unabhängigen Stiftungsräte sein.

Warum ist dann so häufig von der Entpolitisierung des ORF die Rede?

Unter der schwarz-blauen Regierung trat am 1. August 2001 das neue ORF-Gesetz in Kraft, das politische Mandatare und Funktionsträger aus dem Stiftungsrat verbannte. Somit sitzen nun zwar keine „echten“ Politiker mehr im Gremium, dafür aber deren Vertraute. ORF-Redakteurssprecher Dieter Bornemann meinte zuletzt in einem TT-Interview: „Die Entpolitisierung steht zwar im Gesetz, aber die Realverfassung schaut anders aus.“

Kann ein Stiftungsratsmitglied direkt in die ORF-Chefebene aufsteigen?

Nicht mehr. 2012 wurde beschlossen, dass eine zweijährige „Cool-off“-Periode einzuhalten ist. Somit wird verhindert, dass die Stiftungsräte, die ja den Generaldirektor bestimmen, sich mit ihrer Zustimmung für einen bestimmten Kandidaten ein Posten-Zuckerl ausverhandeln können. Nach der ORF-Wahl im Jahr 2011 wurden der Stiftungs- und Zentralbetriebsrat Michael Götzhaber zum Technischen Direktor und der bürgerliche Stiftungsrat Helmut Krieghofer zum Tiroler Landesdirektor bestellt. Zudem hätte Niko Pelinka, der damalige Leiter des SPÖ-„Freundeskreises“, als Wrabetz’ Büroleiter ins Unternehmen wechseln sollen, was jedoch an hausinternen und öffentlichen Protesten scheiterte.

Was hat es mit dem „Anhörungsrecht“ der Landeshauptleute auf sich?

Das „Anhörungsrecht“ der Landeshauptleute ist im ORF-Gesetz verankert und bedeutet, dass der Landeshauptmann zur Bestellung des jeweiligen Landesdirektors seine Meinung abgeben kann. Offiziell handelt es sich um kein „Bestimmungsrecht“, ein Nein aus dem Büro des Landeshauptmanns dürfte also eigentlich nichts an einer Personalentscheidung ändern. Anfang des Jahres kündigten die Neos an, sich für die Abschaffung des „Anhörungsrechts“ starkmachen zu wollen.

Wird es in den Landesstudios zu personellen Veränderungen kommen?

Wie die Salzburger Nachrichten erfahren haben, wird im Fall einer Wiederwahl von Wrabetz nur der Salzburger Landesdirektor Roland Brunhofer ausgetauscht. Wer ihm nachfolgen soll, ist aber noch nicht geklärt. Der Tiroler Landesdirektor Helmut Krieghofer soll indes noch bis zur Landtagswahl 2018 im Amt bleiben. Zuletzt war immer davon die Rede gewesen, dass er in Pension gehen wird.

Ist in naher Zukunft mit einer Erhöhung der ORF-Gebühren zu rechnen?

Das ist unklar. Eine Neuaufstellung der Rundfunkgebühren, die vom Stiftungsrat abzusegnen wäre, müsste laut ORF-Gesetz spätestens bis 15. November erfolgen. Zu rechnen ist dann mit einer Erhöhung um 10,5 Prozent. Zuletzt wurde auch immer wieder die Einführung einer geräteunabhängigen Haushaltsabgabe diskutiert, die in Deutschland und der Schweiz eingehoben wird. Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) spricht sich aktuell gegen eine Gebührenerhöhung aus (siehe Seite 12).

Ist die ORF-Gebühr in ganz Österreich gleich hoch?

Nein. Auf Grund der von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich hohen Landesabgaben ergibt sich bei den Rundfunkgebühren quer durch Österreich eine unterschiedliche Höhe. Am wenigsten zahlt man in Vorarlberg und Oberösterreich (je 19,78 Euro pro Monat), wo keine Landesabgaben eingehoben werden. In der Steiermark zahlt man mit 25,18 Euro pro Monat am meisten. In Tirol beläuft sich die monatliche ORF-Gebühr auf 23,28 Euro pro Monat.

Kommen die Gebühren nur dem ORF zugute?

Nein. Die Rundfunkgebühr setzt sich aus verschiedenen Teilgebühren zusammen. Neben der Landesabgabe, die in Tirol pro Gebührenzahler 3,50 Euro ausmacht, wird ein Teil der Gebührengelder als Kunstförderungsbeitrag an den Bund abgeführt. Von den rund 590 Mio. Euro, die im Vorjahr über die Rundfunkgebühren eingenommen wurden, flossen zuletzt knapp 135 Mio. nicht in den ORF. Auch die Gelder der Gebührenrefundierung (40 Mio. Euro pro Jahr) bekommt der ORF nicht ersetzt.

Hat die Wahl direkte Auswirkungen auf das ORF-Programm?

Das wird erst die Zeit zeigen. Beide Kandidaten kündigen in ihren Konzepten (siehe unten) zwar zahllose Programm-Innovationen an, doch wie viele davon dann wirklich in die Tat umgesetzt werden, steht auf einem anderen Papier. Die Konzepte können als Wahlprogramme gesehen werden, mit denen die Kandidaten die Mehrheit der Stiftungsräte auf ihre Seite ziehen wollen. Erst nach der Wahl wird zu ermessen sein, welche Versprechungen auch tatsächlich finanzier- und umsetzbar sind.

Was die Kandidaten fürs Programm versprechen

Was Alexander Wrabetz verspricht

62 neue Programm-Ideen tauchen im 119-seitigen Bewerbungskonzept von Alexander Wrabetz auf. Anbei ein Überblick über die Eckpfeiler.

Information: Eine 60-minütige News-Show mit dem Arbeitstitel „@1“ soll in ORFeins als Info-Flaggschiff positioniert werden. Geplant sind neue Diskussions- und Talkformate sowie die Erweiterung des Korrespondentennetzes nach Afrika. Auch ein crossmediales Format für Medienentwicklung wird angedacht. Zudem sollen in einem „Medienlabor“ Info- und Infotainment-Formate unter aktiver Einbeziehung der Zuseher entwickelt werden.

Unterhaltung: Die US-Serien-Importware auf ORFeins soll reduziert, das Österreich-Programm ausgebaut werden. Zudem sind neue Comedy- und Satire-Formate sowie eine Bundesländer-Quizshow geplant. Geplant ist auch die Beteiligung an einer internationalen Eurovisions-Unterhaltungsshow. Beim Kulturspartensender ORF III soll das Budget von 13 auf 20 Millionen Euro erhöht werden.

Sport: Die „Unverwechselbarkeit des ORF“ will Wrabetz mit Live-Übertragungen von Großereignissen stärken – besonders in den Bereichen Wintersport, Fußball und Formel 1. Die Verträge mit dem ÖSV und der Österreichischen Bundesliga müssen in den nächsten zwölf Monaten noch geklärt werden. „Im Einzelfall“ kann sich Wrabetz das Teilen von Sportrechten mit österreichischen Privatsendern vorstellen. Auf dem Spartenkanal ORF Sport+ soll künftig mehr Premium-Sport gezeigt werden, dafür bedarf es aber rechtlicher Adaptierungen.

Radio: Ö3 soll programmlich und musikalisch weiterhin „sehr breit positioniert“ bleiben. FM4 bleibt bei Wrabetz eine „progressiv positionierte“ Alternative zu kommerziellen Radio-Angeboten. Für Ö1 sieht Wrabetz’ Konzept eine Programmschemareform vor, die auf eine Positionierung als „Klassiksender mit wohldosierten Ausflügen in die Genres Jazz und Weltmusik“ abzielt.

Guten Morgen Österreich: Wrabetz will am Konzept seines Herzensprojekts festhalten, das mobile Studio soll also weiter durch Österreich touren. An der Verzahnung der Info-Strecken und Unterhaltungsbeiträge soll gearbeitet werden.

Was Richard Grasl verspricht

45 neue Programm-Ideen tauchen im 170-seitigen Bewerbungskonzept von Richard Grasl auf. Anbei ein Überblick über die Eckpfeiler.

Information: Grasl will die ZiB um fünf Minuten verlängern und rund um die ZiB 2 ein Regionalnachrichtenformat etablieren. Zudem sollen neue Magazin-Formate etabliert werden und ein Talk-Format nach dem Vorbild der ARD-Diskussionssendung „hart aber fair“ entstehen. Arbeitstitel: „Club 2.0“. Im Konzept taucht auch ein digitaler 24-Stunden-ZiB-Kanal auf, wo in einer 15-minütigen Schleife aktuelle News laufen sollen. Um diese Idee umzusetzen, bräuchte es aber eine Änderung im ORF-Gesetz. Zudem sollen drei neue Korrespondentenbüros in den USA, Südamerika und Afrika entstehen.

Unterhaltung: Neben „Dancing Stars“ soll noch ein weiteres großes Show-Event entstehen. ORFeins soll eine fixe Comedy-Leiste nach dem Vorbild der ZDF-„heute show“ bekommen. Auch eine Talente- und Crowdfunding-Show sowie ein Medienmagazin sind angedacht.

Sport: In puncto Live-Sport will sich Grasl auf Fußball, alpinen und Nordischen Skisport und die Olympischen Spiele kon-zentrieren. Die entsprechenden Rechte will er „prioritär für den ORF gesichert“ wissen. Die Formel-1-Rechte sollen „ergebnisoffen überprüft“ werden, da die „Attraktivität der Formel 1 zuletzt stark abgenommen hat“. Grasls Konzept sieht auch eine Samstag-Abend-Sportsendung vor. Beim Spartensender ORF Sport+ sollen „kosteneffizientere Produktionsmethoden“ erprobt werden.

Radio: Grasl will die Flottenstrategie des Senders erneuern und vor allem FM4 nach dem Vorbild von BBC Radio 1 zu einem breitenwirksameren Jugendkanal umbauen. Ö3 wird in Grasls Konzept als Sorgenkind umschrieben, da im jetzigen Konzept auf die jungen Hörer vergessen werde. Für Ö1 sind eine „behutsame Schemareform“ und die Modernisierung der Journale vorgesehen.

Guten Morgen Österreich: Das Frühstücksfernsehen soll ins Studio zurückgeholt werden.


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