Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 10.07.2018


Kulturpolitik

Causa Erl: Liste Fritz ruft nach Rechnungshof

LA Sint sieht große Versäumnisse bei Landesregierung. Geldflüsse zwischen dem Land und den Festspielen sollen geprüft werden.

Das Festspielhaus in Erl.

© Thomas Böhm / TTDas Festspielhaus in Erl.



Erl, Innsbruck – Die Festspiele Erl sind längst ein Politikum. Denn die öffentliche Hand ist kräftiger Sponsor des festlichen Reigens im Tiroler Grenz­ort. Die Turbulenzen abseits der Bühne, ausgelöst durch schwere Vorwürfe gegen Festivalleiter Gustav Kuhn, finden ihren Niederschlag auch im Tiroler Landtag.

Der Abgeordnete Markus Sint (Liste Fritz) hat die zuständigen Regierungsmitglieder (LH Günther Platter, Kulturlandesrätin Beate Palfrader, beide ÖVP) mit Fragen zum Thema Erl eingedeckt. Jetzt liegt die Beantwortung der schriftlichen Anfrage vor.

Nach Auskunft von Platter und Palfrader sind zwischen 2004 und 2017 unter verschiedenen Budgetposten Förderungen von insgesamt 15,7 Millionen Euro an die Festspiele geflossen, acht Millionen davon für den Bau des neuen Festspielhauses.

Und bei diesem Projekt hakt Politiker Sint ein. Das Land hat sich nämlich nicht das Recht ausverhandelt, im Falle der Veräußerung des Festspielhauses am Erlös beteiligt zu werden. Der Bund, er hat ebenfalls acht Millionen zugeschossen, hat sich die Beteiligung am Verkaufserlös dagegen schriftlich geben lassen. „Warum die Landesregierung dies unterlassen hat, konnte mir Landesrätin Palfrader nicht erklären“, kritisiert Sint.

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Das Festspielhaus wurde von einer Errichtungsgesellschaft gebaut, die zum Strabag-Imperium von Erl-Präsident Hans Peter Haselsteiner gehört. Nach Auskunft von Palfrader ist diese Errichtungsgesellschaft somit auch Eigentümerin des Festspielhauses. Dass die Vergabe des Bauauftrages ohne Ausschreibung erfolgte, verteidigt Palfrader: Die Bestimmungen des Vergaberechts seien hier nicht anzuwenden. Und der Bau des neuen Festspielhauses (Gesamtkosten laut Schlussrechnung 44 Mio.) „wäre ohne das große private Engagement“ der Haselsteiner-Stiftung nicht realisierbar gewesen, betont Palfrader.

Fragesteller Sint will es nicht dabei bewenden lassen. Der Oppositionelle kommt zu folgendem Fazit: „Meiner Ansicht nach sollten sämtliche Geldflüsse und Verträge vom Rechnungshof geprüft werden.“ Sint meint damit den Rechnungshof des Bundes. „Die Ressourcen des Landesrechnungshofes reichen für eine derartig komplexe Konstruktion nicht aus“, glaubt der Fritz-Politiker. Schon allein die Internationalität der Festspiele Erl, mit zahlreichen Künstlern und Musikern aus dem Ausland und deren unterschiedlichen Verträgen, stelle juristisch eine Herausforderung dar. (mark)