Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 12.05.2018


ORF

Fragende Post für Norbert Steger

ORF-Stiftungsräte verlangen Klarheit vom Vorsitzenden in spe. Haselsteiner wählt Steger nicht.

© APA/HERBERT NEUBAUER35 Mitglieder umfasst der ORF-Stiftungsrat. Am 17. Mai wählt er einen neuen Vorsitzenden. ÖVP und die FPÖ haben die Mehrheit.Foto: APA



Wien, Innsbruck – Ein persönliches Gespräch kam nicht zustande, also wurde der Postweg beschritten: Sechs der neun Bundesländer-Vertreter im ORF-Stiftungsrat, darunter der Tiroler Josef Resch, haben ihrem FPÖ-Kollegen Norbert Steger einen Fragenkatalog übermittelt.

Es ist dies weder eine Fleißaufgabe noch terminlich ein Zufall: Steger soll nach dem Wunsch der schwarz-blauen Bundesregierung am 17. Mai zum neuen Vorsitzenden des Stiftungsrates, des höchsten ORF-Gremiums, gewählt werden. „Da wollen wir im Vorfeld von Steger wissen, wie er zu grundsätzlichen ORF-Themen steht“, sagt Resch, der sich selbst als „unabhängig“ definiert. Ob er Steger wähle, hänge von dessen Antworten ab. Von ÖVP-LH Günther Platter gebe es jedenfalls keine Stallorder. „Ich würde auch nie fremdbestimmt gegen meine Überzeugung abstimmen“, betont Resch.

Steger hatte mit Aussagen über die ORF-Auslandskorrespondenten einen Wirbel ausgelöst. Man könne ja ein Drittel dieser Posten streichen, wenn die Berichterstattung einseitig sei wie im Fall der Ungarn-Wahl, hatte der Ex-FPÖ-Vizekanzler erklärt.

Für den Tiroler Resch und seine fünf Mitstreiter aus den Ländern (parteiübergreifend aus Wien, dem Burgenland, Salzburg, Vorarlberg und Kärnten) stehen dem Stiftungsrat Äußerungen über Personalangelegenheiten gar nicht zu. Stattdessen erwarten sich Resch und Co. ein Bekenntnis Stegers zur weiteren Finanzierung des ORF aus Gebühren: Diese sei das Um und Auf für einen unabhängigen Rundfunk. Eine Finanzierung aus Budgetmitteln schaffe hingegen Abhängigkeiten von der Politik. Stegers FPÖ hatte wiederholt das Ende der Gebühren verlangt.

Stegers Wahl dürfte aufgrund der schwarz-blauen Mehrheit im Stiftungsrat ziemlich sicher sein. Davon geht auch NEOS-Stiftungsrat Hans Peter Haselsteiner aus. Für den aus Tirol stammenden Industriellen ist die Kür Stegers eine hinter den Kulissen längst ausgemachte Sache, wie er im Gespräch mit der TT zu verstehen gibt.

„Ich werde Steger mit Sicherheit nicht wählen“, wagt sich Haselsteiner aus der Deckung. Die Entpolitisierung des ORF ist aus seiner Sicht komplett gescheitert. „Falls diese Entpolitisierung jemals wirklich angestrebt wurde“, wie Haselsteiner vielsagend anmerkt. (mark, jole)