Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 18.01.2017


Vergnügungssteuer

Weekender sperrt zu: Wo sich das Vergnügen aufhört

Die „Vergnügungssteuer“ bringt der Stadt Innsbruck jährlich rund eine Million Euro. Für den Weekender war sie ein finanzieller Stolperstein.

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Von Silvana Resch

Innsbruck — Dieselbe Band am selben Ort, und doch muss das eine Mal Vergnügungssteuer entrichtet werden, das andere Mal nicht: Als Ezra Furman 2010 das erste Mal im Weekender Club Innsbruck auftrat, war der Verein Innpuls Musikimport Veranstalter — vergnügungssteuerfrei. 2014 und 2016 holte der Weekender selbst den US-Singer/Songwriter nach Innsbruck, dieses Mal war eine Vergnügungssteuer in der Höhe von vier Prozent des Eintrittsentgeltes fällig. Der als GmbH & CoKG organisierte Club muss zahlen, der Verein nicht. Denn, so heißt es in der Haushaltssatzung der Stadt Innsbruck von 2015: Überwiegt bei einer Veranstaltung, die „von einer in Innsbruck ansässigen Kulturvereinigung und Institution durchgeführt wird, der kulturelle oder volksbildende Charakter", ist keine Vergnügungssteuer fällig. So muss etwa auch der Verein Treibhaus keine vier Prozent auf Konzert-Eintrittspreise aufschlagen. Und obwohl es absurd wirkt, dass der Weekender für ein und dieselbe Band zur Kasse gebeten wird, im Vergleich zu Clubbings mit DJ fallen diese vier Prozent beinahe günstig aus: In der Kategorie „Feste für Studierende mit Tanz" schlägt das Vergnügen laut Satzung mit 15 Prozent zu Buche, ohne Ausnahmen. Im Mai 2017 werden — die TT berichtete — im Weekender nach rund 1600 Konzerten in mehr als elf Jahren für immer die Lichter ausgehen.

Die Vergnügungssteuer sei nicht der einzige, aber einer der „Stolpersteine" gewesen, sagt Weekender-Geschäftsführer Andy Franzelin. Gewundert hätten sich auch die (internationalen) Bands über diesen Steuertitel, der in Graz gar nicht eingehoben wird oder in Dornbirn auf Spielautomaten, Kirchtage, Discos und Striptease-Lokale beschränkt ist. Auch in Tirol wird das Thema unterschiedlich gehandhabt. Ob und wie viel besteuert wird, entscheide die Gemeinde im gesetzlich vorgegebenen Rahmen, heißt es dazu seitens des Landes. In Wien wurde die Vergnügungssteuer mit 1. Jänner 2017 abgeschafft. Die rot-grüne Stadtregierung wollte Unternehmer dadurch finanziell entlasten, auch sollten ihnen Bürokratie- und Behördenwege erspart werden. Wege, die sich für den Konzertbetrieb im Weekender auf eine Halbtagesstelle summiert hätten, so Franzelin. Der Club sei im Gegensatz zum Treibhaus kein „baugenehmigtes Veranstaltungszentrum", sondern verfüge nur über die Betriebsanlagengenehmigung Gastgewerbe, erklärt die Stadt die umständlichen Behördenwege. Jedes Weekender-Konzert muss extra genehmigt werden. Rund eine Million Euro nimmt die Stadt Innsbruck aus der Vergnügungssteuer jährlich ein, wobei die Regelung, wer wofür wie viel zahlt, kompliziert und umfangreich ist. Dass die Administration der Vergnügungssteuer umständlich ist und beide Seiten Geld kostet, kritisierte im November 2016 auch die TKI, Interessenvertretung der Tiroler Kulturinitiativen, in einem Positionspapier. Und stellte in Frage, wie zeitgemäß die 1982 eingeführte Steuer noch sei. Auf Nachfrage der TT heißt es, Stadt und Land würden darüber nach wie vor Gespräche führen. „Wir sind auf der Suche nach alternativen Einnahmequellen", sagt Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer.