Letztes Update am Do, 20.12.2012 12:15

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


IAEO

Atomstreit mit Iran: Zwischen Zweckoptimismus und Sturheit

Die schwierigen Verhandlungen zwischen IAEO und Iran werden am 16. Jänner fortgesetzt. Der Iran beharrt auf seinen Rechten.

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Wien/Teheran – Viel herausgekommen ist bei dem Dezembertreffen im Atomstreit nicht: Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) hat sich mit dem Iran lediglich darauf verständigt, am 16. Jänner in Teheran weiterzuverhandeln. Weder die Schlüsselfrage, ob die umstrittenen Militäranlage Parchin von IAEO-Inspektoren besichtigt werden kann, noch eine offene Fragen zur Urananreicherung konnten geklärt werden.

Der Chef der Iranischen Atombehörde, Fereydoon Abbassi, spielt jedoch den Ball wieder zurück an die IAEO: Bei den Verhandlungen gehe es darum, den weiteren Verhandlungsablauf zu koordinieren. „Der Iran hat ein transparentes und friedliches Atomprogramm. Die IAEO muss unsere Rechte innerhalb des Atomwaffensperrprogrammes anerkennen“, so Abbassi.

Zudem seien Gerüchte, dass es in der Atomanlage Bushehr technische Probleme gäbe, nur ein „Spiel der Feinde“, um den Iran hinsichtlich seines Atomprogramms den schwarzen Peter zuzuschieben. Ob ein Parchin Besuch Teil der IAEO Mission im Jänner sein werde, ließ er offen.

Die IAEO vermutet mögliche Tests in Zusammenhang mit Atomwaffen in der Anlage, zudem ist es auffällig, dass dort in den vergangenen Monaten umfangreiche Aufräumarbeiten stattgefunden haben. Der Erfolg der Unterredungen war also lediglich eine schriftliche Abmachung, dass man zumindest weiterverhandeln möchte.

So geht die unendliche Geschichte Atomstreit in die nächste Runde. Seit Jahren kennen wir das Szenario, stets nach dem selben Drehbuch: Die IAEO fordert eine transparentere Zusammenarbeit von der iranischen Atomenergiebehörde und den Zugang zu den umstrittenen Nuklearanlagen und dass Teheran dem Westen endlich glaubhaft und mit Belegen demonstriert, dass sein Atomprogramm, wie von der dortigen Regierung gebetsmühlenartig artikuliert „ausschließlich friedlichen und medizinischen Zwecken diene“.

Zwischen diesen klaren Forderungen des Westens und der Sturheit Teherans - Stichwort jüngste Aussagen des Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, dass der Iran seinen friedlichen Atomweg unabhängig von Sanktionen gehen werde- findet sich jetzt gegen Jahresende ein vorsichtiger Zweckoptimismus. Die Drohgebärden der USA und Israels helfen da nach. Washington hat Teheran bis März Zeit gegeben, mit der IAEO zu kooperieren, ansonsten droht man (wieder einmal mit der UN-Sanktionskeule). Israel hat mehrfach mit einem Militärschlag gedroht, und das Thema Iran ist auch bei der bevorstehenden Wahl entscheidend.

Auch im Iran wird 2013 ein neuer Präsident gewählt und es ist klar, dass sich einige handelnden Akteure ändern werden. So scheint es, sind die IAEO und Teheran zumindest bereit ein Stück aufeinander zuzugehen, um eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden.

Besondere inhaltliche Fortschritte braucht man sich aber auch im Jänner gar nicht zu erwarten, denn Teheran spielt wieder einmal auf Zeit. (APA)




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