Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 05.02.2015


Kitzbühel

Mit Bordell endgültig abgeblitzt

Bereits 2006 hat die Stadt Kitzbühel ein Bordell-Ansuchen abgelehnt. Nun hat das Gericht die Entscheidung bestätigt.

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Von Harald Angerer

Kitzbühel – Lang, lang ist es her, da hat ein Kirchberger Unternehmer um die Genehmigung, ein Bordell in Kitzbühel zu führen, angesucht. Genau genommen war es im Jahr 2000 und nun im Jahr 2015 findet das Ganze ein Ende. Aber nicht zum Positiven für den Unternehmer.

Bereits 2006 hat der Kitzbüheler Gemeinderat das Ansuchen abgelehnt, der Unternehmer hat dann alle rechtlichen Schritte ausgenützt und nach dem Verfassungsgerichtshof, der im Vorjahr das Verfahren an den Verwaltungsgerichtshof (VwgH) weitergeleitet hat, gibt es nun eine Entscheidung. Der VwgH hat die Beschwerde des Unternehmers als unbegründet abgewiesen.

Wesentliche Gründe für die Entscheidung des Gemeinderats im Jahr 2006 gegen das Bordell war ein aus ihrer Sicht nicht gegebener Bedarf. So gebe es bereits in der Region bestehende Bordelle und es gebe auch keine verbotene Prostitution wie Straßen- und Wohnungsprostitution. Der VwgH argumentiert weiter damit, dass ein Bedarf nicht schon überall dort angenommen werden kann, wo eine Nachfrage besteht, welche die gewinnbringende Führung eines Bordellbetriebes zuließe.

Erleichtert zeigt sich Bürgermeister Klaus Winkler von dem Ergebnis. „Ich bin froh, dass es hier nun eine Entscheidung gibt und dass das Höchstgericht unsere Entscheidung stützt“, sagt Winkler gegenüber der Tiroler Tageszeitung. Vor allem ist er zufrieden, „weil das Thema Bordell in Kitzbühel nun endgültig vom Tisch ist“, wie Winkler betont. Die Entscheidung sei nicht personenbezogen, sondern sachbezogen. Somit gelte auch für einen neuen Bewerber dasselbe Ergebnis, dass es keinen Bedarf in der Stadt gebe.

Dass das Verfahren so lange gedauert hat, liege nicht an der Stadt. Es seien umfangreiche Prüfungen und Befragungen durchzuführen gewesen. Trotzdem räumt Winkler ein: „Wir hatten aber auch keinen Stress damit.“ Denn es sei durch die lange Dauer der Stadt Kitzbühel kein Nachteil entstanden.