Letztes Update am Do, 04.07.2019 07:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Umweltschutz

Klimawandel: Greenpeace bereitet erste Klimaklage in Österreich vor

Greenpeace will mit Betroffenen beim Verfassungsgerichtshof dafür kämpfen, Österreich vor der Klimakrise zu schützen. Es gehe um Grund- und Menschenrechte, hieß es.

(Symbolfoto)

© dpa(Symbolfoto)



Wien – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace bereitet die erste Klimaklage in Österreich vor. Greenpeace sieht Grund- und Menschenrechte durch die Klimakrise bedroht. Noch im Herbst will die Umweltschutzorganisation mit Betroffenen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) Klage gegen klimaschädliche Gesetze einreichen. Ziel ist es, das heimische Recht klimafreundlicher zu gestalten, informierte Greenpeace.

Außerdem sollen die Österreicher vor Schäden durch die Erderhitzung geschützt werden. Die rechtlichen Schritte bereitet Greenpeace in Zusammenarbeit mit Ökobüro, dazu gehören 17 österreichische Umwelt-, Natur- und Tierschutz-Organisationen, sowie der Rechtsanwältin Michaela Krömer vor. „Zahlreiche Gesetze, wie etwa die innerstaatliche Steuerbefreiung auf Kerosin, sind klimaschädlich. Solche Gesetze führen zu mehr CO2 in der Luft und damit zu einer Schadstoffbelastung und Erhitzung der Atmosphäre. In Folge gibt es mehr Naturkatastrophen, mehr Hitzewellen und Überschwemmungen. All das bedroht unsere Lebensgrundlagen, also unser Grundrecht auf Leben und Privatbesitz“, sagte Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit.

Österreich vor Klimakrise schützen

„Schon heute kämpfen Bäuerinnen und Bauern mit Ernteausfällen wegen Hitze und Hagel. Gemeinden erleiden finanziellen Schaden durch Sturm und Hochwasser. Kinder leiden an Atemwegserkrankungen wegen der Luftverschmutzung. Wir brauchen in Österreich Gesetze, die uns vor der Klimakrise schützen. Das werden wir jetzt einklagen“, bekräftigte Egit.

Greenpeace will mit Betroffenen beim Verfassungsgerichtshof dafür kämpfen, Österreich vor der Klimakrise zu schützen. „Die Klimakrise ist auch eine Krise der Grund- und Menschenrechte. Angesicht dieser schützt die aktuelle Gesetzeslage unsere Grundrechte, wie zum Beispiel das Recht auf Leben und Gesundheit, nicht ausreichend. Daher besteht jedenfalls auch juristischer Handlungsbedarf“, erklärte Anwältin Michaela Krömer.

Greenpeace klagt weltweit in Kooperation mit Bürgern die Verantwortung von Regierungen und Konzernen für den Klimaschutz ein. Aktuell laufen laut der Umweltschutzorganisation Gerichtsprozesse zu Klimaklagen etwa in Norwegen, Deutschland und der Schweiz. In den Niederlanden erzielte eine von Greenpeace unterstützte Klage unlängst einen großen Erfolg: Die dortige Regierung wurde für schuldig befunden, die Fürsorgepflicht gegenüber Bürger aufgrund mangelnden Klimaschutzes zu verletzen. (APA)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Ist ein Bär rund um Inzing unterwegs? Gesichtet wurde er noch nicht, aber Experten untersuchen nun die toten Schafe. (Symbolfoto)Innsbruck-Land
Innsbruck-Land

Offenbar Bär bei Inzing unterwegs: 20 gerissene Schafe

Mehr als ein Dutzend tote Schafe wurden seit dem vergangenen Wochenende im Bereich um die Inzinger Alm gefunden. Experten sollen die Kadaver nun untersuchen.

Blick von oben auf die brennende Qeqqata Kommunia in Grönland.Klimaerwärmung
Klimaerwärmung

Ungewöhnlich heftig: Wälder in der Arktis in Flammen

Im hohen Norden wüten Waldbrände in einem Ausmaß, das es bisher so nicht gab. Schuld ist der Klimawandel mit ungewöhnlich heißen und trockenen Bedingungen. E ...

Stärkung von Mama: Das Elefantenbaby hatte am Donnerstag seinen ersten großen Auftritt im Tiergarten Schönbrunn.Tiergarten
Tiergarten

Video: Erster großer Auftritt für Schönbrunner Baby-Elefanten

Fünf Tage nach seiner Geburt durfte der Mini-Elefant zum ersten Mal die Besucher sehen. Das Dickhäuter-Mädel entzückte sein Publikum. Jetzt wird ein Name für ...

Badende sind im Baggersee nur selten auszumachen. Das Wasser misst dieser Tage gerade einmal acht Grad. An die 30 geschützte Tierarten leben dort. Viele sollen in Bezug zum Seestandort nicht erfasst sein.Bezirk Reutte
Bezirk Reutte

Weißenbacher geben Kampf um Baggersee noch längst nicht auf

Für Univ.-Doz. Armin Landmann ist Regenerierung „nicht so einfach wie in bunten Life-Projekt-Broschüren“. Am 25. Juli findet in Weißenbach ein Infoabend stat ...

Der kleine Steinbock Moritz trägt einen Sender, der Aufschluss über seine Wanderschaft im Floitental gibt.Bezirk Schwaz
Bezirk Schwaz

Vom Zoo in die Freiheit gesprungen: Steinböcke im Zillertal ausgewildert

Fünf junge Steinböcke wurden bei der Greizer Hütte im Zillertal ausgewildert. Ein Großprojekt, das ans Herz geht.

Weitere Artikel aus der Kategorie »